16.16

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Kollege Obernosterer hat von diesem Pult aus vor wenigen Sekunden behauptet, dass die Pflegereform deswegen hier nicht Berücksichtigung finden konnte, weil sie 2022 nicht wirksam ist. – Dies ist unrichtig.

Ich berichtige tatsächlich: Die Gesetzesvorlage bezieht sich – hätten Sie die Überschrift gelesen, Herr Abgeordneter! – auf den Zeitraum bis zum Jahr 2025 und hätte daher natürlich auch Zeiträume zu umfassen, die nach dem Jahr 2022 liegen. Die Begründung war daher unrichtig. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Obernosterer: Jawohl, Herr Krainer!)

16.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Fuchs. – Bitte.