18.32

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Liebe Zuse­herinnen und Zuseher zu Hause! Vor allem aber auch liebe Studierende! Wir debattieren die Erhöhung der Studienförderung. Die Opposition ist der Meinung, dass wir zu schnell agieren, dass wir dieses Gesetz zu schnell auf die Reise bringen. Die Bürgerinnen und Bürger teilen uns als Politik oft mit, dass wir nicht schnell genug handeln. Die NEOS hätten überhaupt gerne, dass wir das Gesetz wieder zurückschicken, aber dann könnten wir ab 1. September nicht einmal die Erhöhung an die Studierenden auszahlen. (Zwi­schenruf des Abg. Taschner.) Also ich glaube, wir haben da den richtigen Weg eingeschlagen, indem der Bundesminister und auch wir hier im Parlament mit einer schnellen Lösung schnell helfen (Zwischenruf der Abg. Künsberg Sarre) und direkt helfen können. Ich glaube, es ist wichtig, da schnell zu handeln und aktiv zu werden, und das ist uns gelungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ja, es hat auch noch Änderungswünsche gegeben, auf die sind wir eingegangen, die sind im Abänderungsantrag auch eingearbeitet worden, und das ist auch gut so.

Inhaltlich möchte ich schon noch auf ein paar Vorredner eingehen: Herr Kollege Graf, ich weiß, das war im Ausschuss schon schwer verständlich – ECTS haben wir nicht abgeschafft, und diese Grenzen gibt es auch nach wie vor. Das heißt, es ist Leistung gefragt; das ist auch wichtig und gut so. Aber, und der Herr Minister hat es auch schon ausgeführt, wir haben ja auch Menschen, die nicht direkt nach der Matura zu studieren beginnen, sondern eine Spur später (Abg. Martin Graf: Um die geht es ja nicht!), und damit sozusagen auch die noch die Möglichkeit haben, ein Stipendium zu bekommen, ist die Altersgrenze angehoben worden (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Martin Graf), weil es auch für uns besonders wichtig ist, dass wir die Menschen dort abholen, wo sie stehen.

Bildung ist ein wichtiges Gut und, Herr Kollege Silvan von der SPÖ hat es in seiner Rede vor mir auch schon angesprochen, die Talente gehören abgeholt und auch gestärkt. – Genau, das ist uns als Volkspartei besonders wichtig! (Abg. Künsberg Sarre: Genau!) Aus diesem Grund haben wir in den letzten Jahren das Budget für die Hochschulebene erhöht, wir haben im Bereich der Lehre neue Maßnahmen gesetzt, wir werden heuer noch das Gesetz der höheren Berufsbildung einbringen, damit wir auch die duale Berufs­ausbildung in diesem Land noch stärker festigen, damit wir das, wofür wir international auch gefeiert werden, noch stärker unterstützen können, damit auch Bildung und das lebenslange Lernen einen festen Platz bei uns in Österreich bekommen und damit wir auch weiterhin und zukünftig stolz auf die jungen Menschen in unserem Land sein können, die die Zukunft von Österreich sind und damit auch den Standort in Österreich stärken werden. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Blimlinger.)

Als Grazer Abgeordnete – Graz mit über 36 000 Studierenden – freuen mich die Erhö­hungen für die Studierenden natürlich besonders, denn das ermöglicht genau das, was uns auch als Volkspartei wichtig ist – und ich freue mich, dass wir das auch mit dem grünen Koalitionspartner so gut auf die Reise bringen –, nämlich dass die, die Unterstützung brauchen, diese auch wirklich bekommen. Wir haben es auf der einen Seite geschafft, dass für Studierende, die Kinder haben, die Kinderbetreuung mehr unterstützt wird, und wir haben es auf der anderen Seite geschafft, dass wir für die, die Leistung bringen, auch die Leistungsstipendien erhöhen. Damit, glaube ich, haben wir eine große Bandbreite an zusätzlicher Unterstützung für Studierende geschaffen und können so positiv in die Zukunft blicken. Vielleicht überlegt es sich ja auch noch die eine Kollegin oder der andere Kollege aus den Oppositionsparteien, da mitzugehen. Es ist sinnvoll für Österreich, es sinnvoll für unsere Bildungslandschaft und es ist sinnvoll für unsere Zukunft. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Blimlinger und Disoski. – Zwischenrufe der Abgeordneten Martin Graf und Künsberg Sarre.)

18.35

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Katharina Kucharowits gelangt als Nächste zu Wort. – Bitte.