19.07

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Vielen lieben Dank, liebe Theresia Niss, für diese Lehrstunde darüber, was es alles im tertiären Sektor schon gibt – wir Oppositionsparteien wissen das natürlich schon. Einen Gesamthochschulplan, wie ihn mein Antrag vorschlägt, gibt es noch nicht, und der ist auch nicht in öffentlicher Begutachtung, wie du gesagt hast, sondern er ist in einem Konsultationsprozess. Die Hochschulen wurden eingeladen, Stellungnahmen zum Vorschlag abzugeben. Das wisst ihr natürlich als ÖVP, dass da sozusagen etwas am Weg ist, aber offensichtlich alle anderen nicht.

Dass es eine Abstimmung zum tertiären Sektor – Privatuniversitäten, Fachhochschulen, Hochschulen, neue Projekte, die eventuell kommen – geben soll, ist ja wohl total logisch. Ich verstehe überhaupt nicht, warum man, wenn ihr das eh vorhabt und wenn das eh gerade am Weg ist, einen Antrag, der das auch vorschlägt, grundsätzlich und einfach ablehnt, weil er halt von der Opposition ist. (Zwischenruf der Abg. Niss.) – Ja, ist so. Warum könnt ihr nicht zustimmen? (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Niss.) – Ja, ist so.

Das wird spannend, wie die TU Oberösterreich in diesem Hochschulplan, der jetzt in Konsultation ist, abgebildet ist, weil meines Wissens diese TU Oberösterreich noch nicht so abgebildet ist, wie sie jetzt in Begutachtung ausgeschickt worden ist.

Wir sind auch – um das hier festzuhalten – nicht grundsätzlich gegen neue Einrich­tungen – überhaupt nicht –, sondern wir sind immer dafür, wenn etwas sinnvoll und gut aufgesetzt ist: Dann schauen wir uns das immer an und stimmen auch dafür, das sieht man auch in vergangenen Abstimmungen. Wenn aber ein Landeshauptmann in Ober­österreich sagt: Die oberösterreichischen Abgeordneten sollen jetzt schauen, dass dieses Gesetz schnell beschlossen wird!, dann ist das schon relativ komisch für einen Wissenschaftler. (Abg. Niss schüttelt den Kopf.) – Ja, ist so gewesen. Du schüttelst den Kopf, aber dann frage doch einmal deinen Landeshauptmann! Ich verstehe, dass du hier ein Plädoyer für diese TU Oberösterreich hältst (Abg. Niss: Na, aber ich weiß nicht ...!), weil du halt auch aus Oberösterreich kommst – ist so.

Von unserer Seite gibt es die Einladung (Zwischenruf der Abg. Niss), dass wir in Gespräche mit allen Stakeholdern treten. Wenn so ein Projekt auf die grüne Wiese gesetzt wird, soll es möglichst breiten Diskurs geben, nicht nur mit oberösterreichischen Vertreterinnen und Vertretern und auch nicht nur einmal mit den Rektoren, sondern mit der Wissenschafts- und der Forschungscommunity.

Im Endeffekt soll das Ziel sein, dass man etwas macht, bei dem auch das Ausland auf uns schaut und sagt: Hey, die Österreicher machen da echt etwas tolles Neues!, und nicht etwas, bei dem man sagt: Wir legen uns gleich von Anfang an fest, es ist in Oberösterreich, und so und so soll es sein. – Schade. (Beifall bei den NEOS.)

19.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Eva Maria Holzleitner. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.