19.36

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen! Kollege Weratschnig hat mir jetzt fast eine Steilauflage für mein Thema gegeben. Es geht auch ums Geld, es geht ums Budget, es geht um die Basisabgeltung, es geht um das Thema Valorisierung.

Wir haben im Rechnungshofausschuss darüber gesprochen, dass im Bericht betreffend Burgtheater GmbH auch erwähnt wurde, dass es notwendig ist, diese Basisabgeltung zu valorisieren, sie zu erhöhen. Seit heuer ist die Basisabgeltung erhöht worden, aber die Valorisierung fehlt nach wie vor.

Warum ist das wichtig und wieso kennen Österreicherinnen und Österreicher dieses Thema eigentlich ganz gut? – Es verhält sich ähnlich wie mit der kalten Progression, und es geht darum, dass die Politik unwillig ist, dieses Problem endlich aus der Welt zu schaffen; und zwar deswegen, weil es so viel einfacher ist. In einer der letzten Natio­nalratssitzungen hat ein Kollege gesagt, dass es wichtig ist, einen Gestaltungsspielraum zu haben. Das heißt, wenn man mehr Steuereinnahmen hat, braucht man den Gestal­tungsspielraum, um – was zu tun? – den Menschen Geschenke zu machen (Beifall bei den NEOS) oder in großartiger Manier einfach eine Steuerreform anzukündigen, um dieses Geld, das man ihnen vorher aus der Tasche gezogen hat, wieder zurückzugeben.

Die Staatssekretärin hat gesagt, dass sie eigentlich nicht daran denkt, diese Valorisie­rung der Basisabgeltung und damit die steigenden Personalkosten anzugehen, die ja schleichend jedes Jahr auch im Kulturbetrieb quasi diese Erhöhung wieder auffressen. Sie hat nicht vor, diesbezüglich etwas zu machen und diese Basisabgeltung zu valo­risieren.

Wir finden, dass es für die Kulturbetriebe deswegen schwierig ist, weil es natürlich sehr personalintensive Betriebe sind und die Personalkosten jedes Jahr ansteigen. Das bedeutet aber, dass die Kulturbetriebe nicht damit kalkulieren können, dass sie nächstes Jahr auch noch genügend Geld haben, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen. Das führt dazu, dass MitarbeiterInnen gekündigt werden oder dass wir beim Thema Fair Pay in eine andere Richtung gehen, als es dieser Fair-Pay-Prozess intendieren würde, von dem uns die Staatssekretärin immer wieder erzählt.

Dass man diese Valorisierung nicht machen will, ist auch deswegen interessant, weil es nämlich im Regierungsprogramm steht. Wer das nicht glaubt, kann gerne nachlesen, es steht auf Seite 51, links in der Mitte. (Beifall bei den NEOS.)

19.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Andreas Kühberger. – Bitte, Herr Abge­ordneter.