16.09

Abgeordneter Clemens Stammler (Grüne): Herr Präsident! Kollege Keck, Sie werden es nicht schaffen, dass ich in der Thematik Kollegen Strasser verteidige. Allerdings war es Pamela Rendi-Wagner, die im August 2019 gemeint hat, „das Schnitzel darf nicht zum Luxus werden“. Jetzt sage ich Ihnen etwas: Das Schnitzel muss ein Luxus werden, denn: Wie hat es sich ein Schwein überhaupt verdient, in Kategorien wie Basis- oder Prämienschwein eingeteilt zu werden? (Beifall bei den Grünen.)

Ich bleibe bei Ihnen, Herr Kollege Keck: Egal ob im Ausschuss oder hier, Sie rühmen sich ständig, bei diesem Tierschutzgesetz mitgearbeitet zu haben und schon so lange beim Tierschutz dabei zu sein und mitzuarbeiten. Da stellt sich für mich schon die Frage: Warum soll Bundesminister Rauch innerhalb eines Jahres das ausbügeln, was die SPÖ mit ihren Tierschutzministerinnen und Tierschutzministern 20 Jahre versemmelt hat?! (Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Und dann aus der Opposition heraus einen Antrag zu stellen: Ab 2023 bauen wir neue Ställe, so wie sie uns gefallen, und ab 2026 – bis dahin können normalerweise nicht einmal die Planungsphase und Einreichphase abgeschlossen werden – schließen wir die vorhandenen Ställe!, das kommt mir so vor, wie wenn ich mit meinem kleinen Kind Verstecken spiele und so mache (die Hände vor das Gesicht haltend) und sage: Ihr seht mich nicht. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.) – Fakt ist: Der Markt funktioniert ein bisschen anders.

Was wir sehr wohl gemacht haben, ist, dass wir einen Aktionsplan Nachhaltige Beschaf­fung ins Leben gerufen haben, um Markt zu schaffen, dass wir im Öpul – darüber haben wir heute, vor einigen Stunden, schon diskutiert – erstmals eine Förderung für Freiland­haltung und für Tierwohlställe und Tierwohlhaltung eingeführt haben, dass wir in der Tierhaltungsverordnung sehr wohl Verbesserungen auch für die armen Schweine er­reicht haben, dass wir eine Herkunftskennzeichnung erreicht haben, die auch Markt schaffen soll, und dass Herr Bundesminister Rauch sich am 8. Juni mit dem Lebensmit­teleinzelhandel zusammensetzt und versucht, eine Haltungskennzeichnung auf Basis einer Branchenvereinbarung einzuleiten – das hat auch in Deutschland eindeutig dazu geführt.

Wir werden keine Gelegenheit auslassen, dem berechtigten Wunsch der Konsumentin­nen und Konsumenten zu entsprechen und dranzubleiben, um diese tatsächlich nicht mehr zeitgemäße – und meines Erachtens nie wirklich zeitgemäße – Produktion abzu­schaffen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

16.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Katharina Werner. – Bitte.