16.26

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Herr Kollege Eßl hat soeben behauptet, dass Mittel, die für den ländlichen Raum vorgesehen sind, also Eler-Mittel, Bauerngelder wären. – Das ist unrichtig.

Eler-Mittel sind zum einen Mittel, die für den ländlichen Raum und soziale Dienstleistungen im ländlichen Raum vorgesehen sind. (Abg. Michael Hammer: Hat er eh gesagt!)

Und zum Zweiten war es immer im Ermessen der damaligen Ministerin, auch 50 Prozent dieser Mittel genau für diese Bereiche, die ich aufgezählt habe, zu verwenden. Es sind keine Bauerngelder! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Eßl: Schwachsinn! Schwachsinn! – Abg. Heinisch-Hosek: Herr Präsident! Er braucht nicht „Schwachsinn“ sagen! – Abg. Eßl: Es stimmt ja, wenn es wahr ist!)

16.27

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Petra Vorderwinkler. (Abg. Stögmüller: Ordnungsruf, Herr Präsident! „Schwachsinn“! – Abg. Leichtfried: Herr Präsident! Das ist ein Ordnungsruf!)

Ich bitte wieder um etwas Ruhe. Ich habe zuerst auch nicht für: Ich kann mich selbst verarschen!, einen Ordnungsruf erteilt, das hätte ich auch tun können. Ich würde darum bitten, dass Sie dementsprechend wieder etwas zur Ruhe kommen. (Abg. Tomaselli: Man kann ja auch für beide einen Ordnungsruf erteilen!)

Frau Abgeordnete Vorderwinkler ist an der Reihe. – Bitte.