14.42

Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Vizekanzler! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren, die Spatzen pfeifen es bereits wieder überall von den Dächern. Jeder weiß, diese Bundesregierung kann es anscheinend einfach nicht sein lassen und spätestens im kommenden Herbst wird dieser schwarz-grüne Co­ronawahnsinn wieder weitergehen, und diese Bundesregierung wird weiter Freiheit ge­gen Gesundheit ausspielen und unsere Grundrechte mit Füßen treten.

Die ersten sogenannten Experten wurden schon wieder vorgeschickt und haben ein Comeback der Masken gefordert, und auch Gesundheitsminister Rauch ist bereits nach­gezogen und redet schon wieder von den nächsten Coronawellen und der Maskenpflicht und hält offensichtlich eindimensional an der Impfung fest. Das bedeutet natürlich auch, dass im Herbst der Sport von Ihnen weiter gequält werden wird, und das, sehr geehrte Damen und Herren, kann ich wirklich nur noch als absolut unbegreiflich bezeichnen.

Herr Vizekanzler, ich muss Sie in diesem Zusammenhang fragen: Reicht es Ihnen noch nicht? Reicht es Ihnen noch nicht, dass wegen Ihrer Maßnahmen mittlerweile Hundert­tausende Vereinsmitglieder das Handtuch geworfen haben? Reicht es Ihnen noch nicht, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der jungen Menschen in Österreich unter Depres­sionen und Angstzuständen leiden, dass mittlerweile sechs von zehn Essstörungen ha­ben, dass mittlerweile 47 Prozent unter Schlafstörungen leiden, dass mittlerweile 16 Pro­zent sogar wiederholt Suizidgedanken haben? – Sie als Sportminister können doch nicht so ahnungslos sein, um nicht zu wissen, wie wichtig regelmäßige Bewegung für die Psy­che junger Menschen ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich frage mich, Herr Vizekanzler: Reicht es Ihnen noch nicht, dass Sie einer ganzen Generation in den letzten zweieinhalb Jahren richtiggehend die Bewegung abgewöhnt haben und damit massive Kollateralschäden verursacht haben, die das Gesundheits­system noch viele, viele Jahre beschäftigen und belasten werden? Reicht Ihnen das alles noch nicht?

Nein, offenbar nicht, Herr Vizekanzler! Sie wollen im Herbst offenbar so weitermachen wie bisher, mit Ihrem evidenzbefreiten Coronaregime, und das, obwohl sogar mittlerweile die Mainstreammedien wie zum Beispiel „Die Presse“ zugeben mussten, dass der schwedische Weg wohl doch nicht ganz falsch war – der schwedische Weg, für den Sie uns die ganze Zeit verteufelt haben, als wir ihn gefordert haben. Die Schweden haben im Gegensatz zu Ihnen auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit gesetzt. Dort gab es keine Lockdowns, keine Maskenpflicht, keinen Zwang, und trotzdem steht Schweden wesentlich besser da als Österreich. Wenn sogar „Die Presse“ das zugeben muss, soll­ten Sie doch auch endlich zur Vernunft kommen und einsehen, dass Ihre Maßnahmen vor allem auch im Sport mehr schaden als nützen.

Aus diesem Grund habe ich auch diesen Antrag im Sportausschuss eingebracht und Sie aufgefordert, dass Sie, wenn Sie schon sonst nicht zur Einsicht kommen, zumindest den Sport von Masken, Impfpflicht und sonstigen 2G- oder 3G-Regeln verschonen sollen und jedem Sport endlich uneingeschränkt ermöglichen müssen, ganz einfach deswegen, weil Sport eben gerade so wichtig für die Gesundheit, für die Psyche, für die Immunab­wehr ist. Aus diesem Grund wäre es im Übrigen auch nicht gleichheitswidrig, wie Sie im Ausschuss behauptet haben, weil Sport eben ein so wichtiger Gesundheitsfaktor ist. Dass Sie das anscheinend noch immer nicht kapiert haben, ist für mich wirklich unbe­greiflich. Es macht mich nur noch fassungslos, wie ahnungslos Sie alle anscheinend sind, was den Sport betrifft. (Beifall bei der FPÖ.)

Es ist mehr als bewiesen, in mehreren Lockdowns, dass sich der Gesundheitszustand der Bevölkerung durch diese Maßnahmen massiv verschlechtert hat. Wir wissen, dass gerade übergewichtige Menschen wesentlich schwerere Verläufe haben als gesunde, sportlich fitte und aktive Menschen. Ihre Politik ist damit besonders im Sportbereich ein gesundheitspolitischer Skandal der Sonderklasse.

Natürlich, sehr geehrter Herr Vizekanzler, war es auch ein Anliegen, Sie mit diesem An­trag für den kommenden Herbst auf die Probe zu stellen, indem ich das gefordert habe, um zu sehen, ob Sie tatsächlich nichts dazugelernt haben und ob Sie tatsächlich wieder vorhaben, den Sport zu verbieten und einzuschränken. Ich gratuliere, Sie wollen ihn an­scheinend weiter einschränken, Sie werden den Sport damit weiter ruinieren und Sie werden damit auch in die Geschichte eingehen, als schlechtester Sportminister aller Zei­ten, sehr geehrter Herr Vizekanzler! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Zarits: Na, den habt schon ihr gehabt! Den habt ihr schon gehabt!)

Anstatt die Gesundheit durch Sport zu fördern, schütten Sie anscheinend lieber weitere Millionen über den NPO-Fonds aus und wollen der ÖVP damit einen weiteren Topf bie­ten, damit sie sich noch mehr bedienen kann, Stichwort Oberösterreichischer Senioren­bund. 2 Millionen Euro reichen anscheinend nicht. Die ÖVP wird sich bei Ihnen bedan­ken, Herr Vizekanzler, Herr Minister!

Und eines muss ich Ihnen auch noch einmal sagen: Hören Sie bitte endlich auf, den NPO-Fonds als eine so großartige Leistung darzustellen! (Abg. Lindinger: Das ist er aber!) Ja, selbstverständlich ist er richtig und wichtig. Wir waren die Ersten, die ihn ge­fordert haben – da waren Sie eh viel zu spät dran, sehr geehrter Herr Vizekanzler, und haben viel zu lange gebraucht. Es ist aber keine tolle Errungenschaft oder Mehrfachför­derung, wie Sie das immer darzustellen versuchen. Nein, dieser NPO-Fonds ist eine Selbstverständlichkeit, diese Zahlungen sind nichts anderes als ein Ersatz für den Scha­den, den Sie mit Ihren Maßnahmen angerichtet haben. Wenn es ihn nicht geben würde, wären Sie daran schuld, wenn der gesamte Sport und das gesamte Vereinswesen in Österreich ruiniert werden würden. Das ist keine Mehrleistung, sondern eine Selbstver­ständlichkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Vizekanzler, ich habe es Ihnen schon wirklich oft gesagt: Hören Sie auf, den Sport zu verbieten! Fangen Sie stattdessen endlich an, Bewegungskampagnen ins Leben zu rufen! Fördern Sie den Sport, schaffen Sie Initiativen und Sportkampagnen, um die Be­völkerung wieder mehr zur Bewegung zu bringen und damit vor allem auch die Gesund­heit der Bevölkerung, der Kinder in diesem Land zu stärken!

Dass Sie das nicht tun, ist absolut unverantwortlich, und mit diesem Abstimmungsverhal­ten zu meinem Antrag, sehr geehrte Damen und Herren, zeigen Sie ganz Österreich wieder, was im kommenden Herbst auf uns alle zukommen wird. Das Paradoxe daran ist, dass Sie das alles immer im Namen der Gesundheit machen und in Wirklichkeit Sie diejenigen sind, die damit enorme gesundheitliche Schäden verursachen. (Beifall bei der FPÖ.)

14.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zarits. – Bitte.