14.42
Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Vizekanzler! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren, die Spatzen pfeifen es bereits wieder überall von den Dächern. Jeder weiß, diese Bundesregierung kann es anscheinend einfach nicht sein lassen und spätestens im kommenden Herbst wird dieser schwarz-grüne Coronawahnsinn wieder weitergehen, und diese Bundesregierung wird weiter Freiheit gegen Gesundheit ausspielen und unsere Grundrechte mit Füßen treten.
Die ersten sogenannten Experten wurden schon wieder vorgeschickt und haben ein Comeback der Masken gefordert, und auch Gesundheitsminister Rauch ist bereits nachgezogen und redet schon wieder von den nächsten Coronawellen und der Maskenpflicht und hält offensichtlich eindimensional an der Impfung fest. Das bedeutet natürlich auch, dass im Herbst der Sport von Ihnen weiter gequält werden wird, und das, sehr geehrte Damen und Herren, kann ich wirklich nur noch als absolut unbegreiflich bezeichnen.
Herr Vizekanzler, ich muss Sie in diesem Zusammenhang fragen: Reicht es Ihnen noch nicht? Reicht es Ihnen noch nicht, dass wegen Ihrer Maßnahmen mittlerweile Hunderttausende Vereinsmitglieder das Handtuch geworfen haben? Reicht es Ihnen noch nicht, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der jungen Menschen in Österreich unter Depressionen und Angstzuständen leiden, dass mittlerweile sechs von zehn Essstörungen haben, dass mittlerweile 47 Prozent unter Schlafstörungen leiden, dass mittlerweile 16 Prozent sogar wiederholt Suizidgedanken haben? – Sie als Sportminister können doch nicht so ahnungslos sein, um nicht zu wissen, wie wichtig regelmäßige Bewegung für die Psyche junger Menschen ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich frage mich, Herr Vizekanzler: Reicht es Ihnen noch nicht, dass Sie einer ganzen Generation in den letzten zweieinhalb Jahren richtiggehend die Bewegung abgewöhnt haben und damit massive Kollateralschäden verursacht haben, die das Gesundheitssystem noch viele, viele Jahre beschäftigen und belasten werden? Reicht Ihnen das alles noch nicht?
Nein, offenbar nicht, Herr Vizekanzler! Sie wollen im Herbst offenbar so weitermachen wie bisher, mit Ihrem evidenzbefreiten Coronaregime, und das, obwohl sogar mittlerweile die Mainstreammedien wie zum Beispiel „Die Presse“ zugeben mussten, dass der schwedische Weg wohl doch nicht ganz falsch war – der schwedische Weg, für den Sie uns die ganze Zeit verteufelt haben, als wir ihn gefordert haben. Die Schweden haben im Gegensatz zu Ihnen auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit gesetzt. Dort gab es keine Lockdowns, keine Maskenpflicht, keinen Zwang, und trotzdem steht Schweden wesentlich besser da als Österreich. Wenn sogar „Die Presse“ das zugeben muss, sollten Sie doch auch endlich zur Vernunft kommen und einsehen, dass Ihre Maßnahmen vor allem auch im Sport mehr schaden als nützen.
Aus diesem Grund habe ich auch diesen Antrag im Sportausschuss eingebracht und Sie aufgefordert, dass Sie, wenn Sie schon sonst nicht zur Einsicht kommen, zumindest den Sport von Masken, Impfpflicht und sonstigen 2G- oder 3G-Regeln verschonen sollen und jedem Sport endlich uneingeschränkt ermöglichen müssen, ganz einfach deswegen, weil Sport eben gerade so wichtig für die Gesundheit, für die Psyche, für die Immunabwehr ist. Aus diesem Grund wäre es im Übrigen auch nicht gleichheitswidrig, wie Sie im Ausschuss behauptet haben, weil Sport eben ein so wichtiger Gesundheitsfaktor ist. Dass Sie das anscheinend noch immer nicht kapiert haben, ist für mich wirklich unbegreiflich. Es macht mich nur noch fassungslos, wie ahnungslos Sie alle anscheinend sind, was den Sport betrifft. (Beifall bei der FPÖ.)
Es ist mehr als bewiesen, in mehreren Lockdowns, dass sich der Gesundheitszustand der Bevölkerung durch diese Maßnahmen massiv verschlechtert hat. Wir wissen, dass gerade übergewichtige Menschen wesentlich schwerere Verläufe haben als gesunde, sportlich fitte und aktive Menschen. Ihre Politik ist damit besonders im Sportbereich ein gesundheitspolitischer Skandal der Sonderklasse.
Natürlich, sehr geehrter Herr Vizekanzler, war es auch ein Anliegen, Sie mit diesem Antrag für den kommenden Herbst auf die Probe zu stellen, indem ich das gefordert habe, um zu sehen, ob Sie tatsächlich nichts dazugelernt haben und ob Sie tatsächlich wieder vorhaben, den Sport zu verbieten und einzuschränken. Ich gratuliere, Sie wollen ihn anscheinend weiter einschränken, Sie werden den Sport damit weiter ruinieren und Sie werden damit auch in die Geschichte eingehen, als schlechtester Sportminister aller Zeiten, sehr geehrter Herr Vizekanzler! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Zarits: Na, den habt schon ihr gehabt! Den habt ihr schon gehabt!)
Anstatt die Gesundheit durch Sport zu fördern, schütten Sie anscheinend lieber weitere Millionen über den NPO-Fonds aus und wollen der ÖVP damit einen weiteren Topf bieten, damit sie sich noch mehr bedienen kann, Stichwort Oberösterreichischer Seniorenbund. 2 Millionen Euro reichen anscheinend nicht. Die ÖVP wird sich bei Ihnen bedanken, Herr Vizekanzler, Herr Minister!
Und eines muss ich Ihnen auch noch einmal sagen: Hören Sie bitte endlich auf, den NPO-Fonds als eine so großartige Leistung darzustellen! (Abg. Lindinger: Das ist er aber!) Ja, selbstverständlich ist er richtig und wichtig. Wir waren die Ersten, die ihn gefordert haben – da waren Sie eh viel zu spät dran, sehr geehrter Herr Vizekanzler, und haben viel zu lange gebraucht. Es ist aber keine tolle Errungenschaft oder Mehrfachförderung, wie Sie das immer darzustellen versuchen. Nein, dieser NPO-Fonds ist eine Selbstverständlichkeit, diese Zahlungen sind nichts anderes als ein Ersatz für den Schaden, den Sie mit Ihren Maßnahmen angerichtet haben. Wenn es ihn nicht geben würde, wären Sie daran schuld, wenn der gesamte Sport und das gesamte Vereinswesen in Österreich ruiniert werden würden. Das ist keine Mehrleistung, sondern eine Selbstverständlichkeit. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Vizekanzler, ich habe es Ihnen schon wirklich oft gesagt: Hören Sie auf, den Sport zu verbieten! Fangen Sie stattdessen endlich an, Bewegungskampagnen ins Leben zu rufen! Fördern Sie den Sport, schaffen Sie Initiativen und Sportkampagnen, um die Bevölkerung wieder mehr zur Bewegung zu bringen und damit vor allem auch die Gesundheit der Bevölkerung, der Kinder in diesem Land zu stärken!
Dass Sie das nicht tun, ist absolut unverantwortlich, und mit diesem Abstimmungsverhalten zu meinem Antrag, sehr geehrte Damen und Herren, zeigen Sie ganz Österreich wieder, was im kommenden Herbst auf uns alle zukommen wird. Das Paradoxe daran ist, dass Sie das alles immer im Namen der Gesundheit machen und in Wirklichkeit Sie diejenigen sind, die damit enorme gesundheitliche Schäden verursachen. (Beifall bei der FPÖ.)
14.49
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zarits. – Bitte.