12.57

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Volksanwalt! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Österreich hat eine gut funktionierende Verwaltung, aber wo gehobelt wird, da fallen bekannterweise auch Späne. So ist es gut, dass wir mit der Volksanwaltschaft eine kompetente Einrichtung haben, an die sich Menschen, welche sich von der Verwaltung mangelhaft oder gar ungerecht behandelt fühlen, wenden können. (Beifall bei der ÖVP.)

Rund 23 000 Menschen haben sich im Jahre 2021 mit einem Anliegen an die Volks­anwaltschaft gewandt, und daraus resultierte die Einleitung von insgesamt 11 500 Prüf­verfahren. Mit dem vorliegenden Bericht legt die Volksanwaltschaft nun umfassend Rechenschaft über ihre Tätigkeit im vergangenen Jahr ab. Als Mitglied des Unter­richtsausschusses, Pädagogin und Leiterin einer Mittelschule interessieren mich natür­lich vordergründig jene Inhalte des Berichts, die sich mit Bildung befassen.

Wir wissen, dass gerade im Bildungsbereich seit Beginn der Pandemie enorm viel geleis­tet wurde. Um den Präsenzunterricht über weite Strecken hinweg aufrechterhalten zu können, mussten zahlreiche Maßnahmen gesetzt werden. Dementsprechend standen von den insgesamt 152 Fällen, die die Volksanwaltschaft dem Bildungsbereich zuordnet, 90 Fälle in Zusammenhang mit der Pandemie. Fast alle dieser Beschwerden betrafen die schulischen Schutzmaßnahmen gegen Covid-19, aber gerade diese Maßnahmen waren richtig, wichtig und auch erforderlich (Abg. Loacker: Das kann man doch nicht ernsthaft behaupten!), um die Krise auch an unseren Schulen gut bewältigen zu können. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Schulbereich für den enormen Einsatz und für die vielen zusätzlichen Leistungen, die sie coronabedingt erbringen mussten. (Beifall bei der ÖVP.)

Eine besonders einschneidende schulische Schutzmaßnahme gegen Covid-19, und auch das steht im Bericht der Volksanwaltschaft, war die zeitweise Umstellung des Unterrichts auf Distancelearning. Sie stellte viele Lehrkräfte, aber auch Schülerinnen und Schüler vor die Frage, wie sie den Fernunterricht bewältigen sollen.

Umso mehr freut es mich, dass es dem Bundesminister für Bildung gelungen ist, sowohl Schülerinnen und Schüler als auch Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten auszustatten. Es wurden überdies viele Möglichkeiten der Fort- und Weiterbildung in diesem Bereich geschaffen. So wird die Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen an unseren Schulen erleichtert. Auch die Einführung administrativer Assistenzen an unseren Pflichtschulen ist ein weiterer wichtiger und großer Meilenstein. Im Zuge dieser Aufstockung werden nun 700 Assistenzstellen zur Unterstützung der Schulleitungen und Lehrkräfte an den Pflichtschulen im Bereich der Schulverwaltung zur Verfügung stehen.

Meine Damen und Herren, trotz Mehrfachbelastungen gab es zahlreiche Innovationen im Bildungsbereich, die erfolgreich umgesetzt wurden. Dafür bedanke ich mich noch einmal in erster Linie bei allen Pädagoginnen und Pädagogen, aber auch bei den Schul­leitungen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volks­anwaltschaft und bei den Volksanwälten für ihren großartigen Einsatz, die Verbes­serungsvorschläge und den umfassenden Bericht. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

13.01

Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße nun Herrn Volksanwalt Rosenkranz sehr herzlich im Hohen Haus und erteile Abgeordnetem Mario Lindner das Wort. – Bitte.