14.15

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Es geht um den gemeinsamen Antrag mit meiner Vorrednerin Gaby Schwarz, bei dem es im Prinzip um die Verlängerung von Fristen geht, um Konferenzen online durchzuführen.

Im Wesentlichen geht es hier um den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat, den wir immer wieder brauchen, die KommAustria-Vollversammlung, die KommAustria-Se­nate, den RTR-Fachbeirat, die Presseförderungskommission, den Publizistikbeirat, den ORF-Stiftungsrat und den Publikumsrat. Das sind zum Teil sehr große Gremien, und da ist es natürlich notwendig, hie und da dennoch zu tagen, auch wenn dort 30, 40 Per­sonen sitzen. Da ist es dann sozusagen notwendig, das auch gesetzlich zu verankern.

Es geht nicht darum, das für immer zu machen, sondern wirklich nur dann, wenn es im Rahmen einer Pandemie notwendig ist, weil Gremien dieser Größenordnung sicherlich besser funktionieren, wenn sie ad personam zusammenkommen. Wenn das nicht der Fall sein kann, weil es eine Pandemie gibt, dann muss es aber möglich sein, dass sie sich per Videokonferenz treffen. Ich muss schon sagen, es ist keine generelle Lösung, das für immer anzustreben, denn in so großen Gremien sollen die Leute schon miteinander reden und sich nicht nur über kleine Videokacheln austauschen.

Ich darf mich meiner Vorrednerin anschließen, wiewohl das jetzt nicht unbedingt dem Antrag entspricht, da es diese Not an Blutkonserven gibt: Bitte gehen Sie Blut spenden! Verbreiten Sie das auch weiter! Auch die Kolleginnen und Kollegen an den Bildschirmen, Freunde und Freundinnen: Bitte Blut spenden! Wir brauchen das vielleicht einmal selber, und es ist einfach notwendig, um zu garantieren, dass die Gesundheitsversorgung gesichert ist.

In diesem Sinne bin ich nach wie vor der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.18

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hans Stefan Hintner. – Bitte.