14.18

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Mit heutigem Tag um 9.30 Uhr hatten wir 6 869 Neuinfektionen, eine Siebentageinzidenz von 308,3. Das heißt also, die Pandemie schläft nicht. Corona schläft nicht, und daher ist es gut und begrüßenswert, dass jene Maßnahmen, die den Organen diese Möglichkeit bieten, über die üblichen Fristsetzungen und Beschlüsse im Verfassungsrang verlängert werden.

Als Bürgermeister der Stadtgemeinde Mödling kann ich stellvertretend für viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Republik sagen, dass uns diese Maßnahmen sehr, sehr geholfen haben, Videokonferenzen, Stadtratssitzungen, Gemeinderatsitzungen über Internet, über den Bildschirm durchführen zu können. Ich darf mich auch allgemein bedanken, was diese Zusammenarbeit zwischen und innerhalb der Fraktionen anbelangt. Ich darf vielleicht Mödling als Beispiel nennen. Wir haben insgesamt sechs Fraktionen, es ist im Mödlinger Gemeinderat ebenfalls so ein buntes Bild wie im Nationalrat vertreten.

Ich darf mich bei allen bedanken, die auch in dieser Zeit äußerst diszipliniert, kameradschaftlich miteinander umgegangen sind, wobei wir eines immer versucht haben, nämlich den direkten Kontakt, das direkte Gespräch zu pflegen. So haben wir auch versucht, die Ausschüsse in größerem Rahmen abzuhalten. Auch Gemeinderatssitzungen haben in Dreifachturnhallen stattgefunden, weil ich ganz einfach auch der Ansicht war: Was Hansi Hintner als Nationalrat mit euch zumutbar ist, muss auch einem Kollegen im Mödlinger Gemeinderat zumutbar sein. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Prammer und Scherak.)

14.20

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wünscht eine der Berichterstatterinnen ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.