15.35

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsi­dent! Ich möchte mich dem Kollegen Scherak anschließen: Das, was uns hier geboten wird, ist eine einzige Farce! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)

Beispielsweise auf die Fragen 25 und 26 zu antworten: Es ist nicht möglich, das zu beantworten!, oder auf die Fragen 29, 30 und 31: Ist nichts bekannt!, ist eine Frechheit und ein Skandal! Ich frage mich jetzt langsam, Herr Präsident, was da Ihre Aufgabe und Ihre Rolle ist! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)

Es ist nämlich Ihre Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Fragen des Parlaments auch beantwortet werden, und Sie sitzen da oben und tun nichts – das ist unerhört! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS. – Abg. Michael Hammer: Jetzt ist er wieder da, der künstliche Aufreger! – Unruhe im Saal.)

Ich verlange jetzt, Herr Präsident, dass diese Sitzung unterbrochen wird und geklärt wird, wie wir zu unseren Antworten kommen können, denn so geht das sicher nicht! (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ sowie Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS. – Abg. Loacker: Das ist ja nicht der Niederösterreichische Landtag da! Das ist eine Frotzelei! – Abg. Kickl hebt die Hand.)

15.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Sie wissen, Herr Klubobmann, dass es nicht im Ermessen des Präsidenten liegt, die Anfragebeantwortungen zu estimieren. Wir haben das ad notam - - (Abg. Leichtfried: Es wäre schon ein Ruf zur Sache angebracht! – Heftiger Widerspruch bei SPÖ, FPÖ und NEOS. – Zwischenrufe der Abgeordneten Erasim, Deimek, Hoyos-Trauttmansdorff, Krainer und Rauch. – Unruhe im Saal.)

Die Beantwortung erfolgt durch die zuständige Stelle. (Ruf: Sie können es kritisie­ren!) Sie liegt in der Verantwortung letzten Endes der Ministerien beziehungsweise der beanfragten Stelle – ad Nummer eins. (Abg. Belakowitsch: Ja, aber Sie müssen darauf hinweisen, dass sie zu beantworten sind!)

Wünschen Sie eine Unterbrechung? – Ich mache gerne eine Stehung. (Zwischenruf der Abg. Kucharowits.)

Ich unterbreche die Sitzung zu einer Stehung.