19.20

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Damen und Herren! In Vorbereitung muss ich sagen: Es hätte jetzt so viele Themen gegeben, was wir umgesetzt haben, was wir an Anträgen eingebracht haben, sei es der Reparaturbonus, ein Aktionsplan zur Lebensmittelverschwendung und wie wir damit umgehen, die Inkassogebühren und vieles mehr, bei diesem Tagesordnungspunkt geht es aber in Wirklichkeit darum: Wie werden Konsumenten, Konsumentinnen informiert?

Kollege Wurm schaut mich jetzt so freundlich an und nickt zustimmend. Es gibt ja für unsere Konsumentinnen und Konsumenten viele, viele Möglichkeiten, sich zu informieren. Da gibt es auf der einen Seite das Konsumentenpolitische Forum, welches jedes Jahr hochkarätig besetzt ist, dann gibt es auf der anderen Seite das Jahrbuch für Konsumentenschutz, zu dem man sagen muss: Man erfährt da etwas über die Gerichtsverfahren, über die Tätigkeit des VKI, über die Tätigkeit unseres Ministeriums, und es werden da die wesentlichen Aktivitäten abgebildet.

In Wirklichkeit muss ich sagen, dass unsere Konsumenten, Konsumentinnen gut informiert werden, und wenn es Anfragen, wenn es Beschwerden gibt, dann werden 75 Prozent – 75 Prozent! – positiv und rasch von den Verbraucherschutzorganisationen erledigt. 25 Prozent entscheiden sich dazu, die Beschwerden wieder zurückzuziehen. Das heißt, es funktioniert, Konsumentenschutz funktioniert und unser Ministerium informiert umfassend. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.22

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte.