14.24

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte mit einem Danke an die Autorinnen und Autoren des Berichts, der Ihnen vorliegt, beginnen. Er zeigt ein umfassendes Bild der For­schungslandschaft in Österreich, und richtet den Blick auf ihre Stärken, aber auch auf die Punkte, wo wir noch Handlungsbedarf haben und besser werden müssen, da gebe ich Kollegen Brandstätter völlig recht. (Abg. Brandstätter: ... keine Schande!)

Es ist ja der der Sinn eines Monitoringberichts, auch darauf ein Licht zu werfen und zu schauen, wo Handlungsnotwendigkeiten bestehen. Wenn wir uns mit den Arbeitsaufträ­gen beschäftigen, sollten wir uns aber auch Zeit nehmen zu schauen: Wo sind wir gut? – Wenn wir uns das anschauen, sehen wir: Die erwartete F&E-Quote für dieses Jahr liegt bei 3,26 Prozent des BIP, die Quote 2021 lag bei 3,21 Prozent des BIP, das bedeutet, wir sind unter den top drei in Europa, und ich glaube, das kann sich sehen lassen.

Wir haben es geschafft, das österreichische F&E-System gut durch die Coronakrise zu navigieren, und maßgeblich dafür – und dafür spreche ich auch Ihnen hier in diesem Hause Dank aus, weil Sie das Budget beschließen – sind auch die antizyklischen Inves­titionen des Bundes in den Jahren 2020 und 2021 – der öffentlichen Hand insgesamt; ich will die Bundesländer nicht ausklammern. Das ist wichtig, und das ist gut, denn ge­rade in einer Krise ist es wichtig, dass wir nicht auf Forschung und Entwicklung verges­sen, ganz im Gegenteil, dass wir gerade in dieser Zeit auch in die Zukunft investieren, in die Kompetenz und in die Wettbewerbsfähigkeit der Zukunft. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Die öffentliche Hand hat fast ein Drittel der F&E-Ausgaben finanziert. Das waren rund 4 Milliarden Euro. Großer Respekt gebührt aber auch dem wirklich lebendigen, innova­tiven und forschungsintensiven Unternehmenssektor. Der inländische Unternehmens­sektor hat nämlich insgesamt 43,5 Prozent, rund 6 Milliarden Euro, in die angewandte Forschung investiert, das zeigt in Summe: Wir haben hoch innovative Betriebe mit gut ausgebildeten Fachkräften, die die angewandte Forschung in Österreich vorantreiben. Ganz egal ob die Forschung an den Universitäten oder in den Betrieben passiert: Ich kann Ihnen versichern, die Mitglieder der Bundesregierung – ob es Kollege Polaschek ist, Kollege Kocher oder ich – arbeiten in ihren jeweiligen Verantwortungsbereichen da­ran, die Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation in Österreich so gut wie möglich zu gestalten und den großartigen Forscherinnen und Forschern, die wir unserem Land haben, auch ein gutes Umfeld zu bieten.

Es gibt ein Thema, das mich persönlich sehr froh macht. Ich lege Ihnen den Bericht ans Herz, es zahlt sich wirklich aus, ihn sich anzuschauen. Wenn man sich die Indikatoren anschaut, sieht man: Wir haben beim Indikator grüne Resilienz in Europa eine absolute Topplatzierung. Das freut mich, weil es auch zeigt, dass Gestaltung wirkt und dass man sie dann im Monitoringbericht sieht.

Wir haben in den letzten zwei Jahren im Bundesministerium für Klimaschutz auch im Forschungs- und Innovationsbereich einiges umgestellt, damit wir bei der großen Auf­gabe, nämlich Bewältigung der Klimakrise, noch mehr Wirkung erzielen können; mit un­terschiedlichen Strategien, nämlich von der Weltraumstrategie zur Kreislaufwirtschaft­strategie, zur FTI-Strategie Mobilität, geben wir den Forschungsthemen einen Rahmen, eine Richtung und wir forcieren sie in der Umsetzung.

Wir stärken die Stärken der großartigen Institute, die im Wirkungsbereich des Ministe­riums tätig sind. Das AIT möchte ich an dieser Stelle hervorheben, ein wirklich äußerst erfolgreiches außeruniversitäres Institut, das sich international ins Spitzenfeld vorgear­beitet hat. Wir haben mit einer konsequenten und konsistenten Schwerpunktsetzung zur Energiewende, Mobilitätswende und Kreislaufwirtschaft sowie mit dem Thema klima­neutrale Stadt zu einer Fokussierung beigetragen, die auch dazu beiträgt, dass man zwangsläufig noch immer limitierte Mittel zielgerichtet und mit größerer Wirkung einsetzt.

Wir haben natürlich auch Aufgaben. Wir haben sie im Ausschuss intensiv diskutiert: Frauen in der Forschung ist ein Thema, das vielen von uns sehr am Herzen liegt. Nicht nur in der Forschung, sondern auch im Start-up-Sektor, bei den Gründungen, gibt es Handlungsbedarf. Gründungen und Start-ups insgesamt sind ein Thema, das uns auch in diesem Haus schon länger beschäftigt, das weiter ein Aufgabenfeld bleibt. Natürlich – Abgeordneter Brandstätter hat es erwähnt – gibt es betreffend künstliche Intelligenz au­ßergewöhnlich hochrangige und großartige universitäre Forschung. Sie wurde hier schon vor den Vorhang geholt. Wir haben eine Aufgabe im Unternehmensbereich, die wir auch angehen wollen. Das Ministerium des Kollegen Kocher, bald Arbeit und Wirt­schaft, und mein Ministerium haben gemeinsam eine KI-Strategie erarbeitet, und wir set­zen diese jetzt auch Schritt für Schritt in einer sehr konstruktiven interministeriellen Zu­sammenarbeit um. Ich glaube, das ist wichtig. Das ist ein absolutes Zukunftsthema, und deswegen freue ich mich, dass wir da vorankommen und dass man sich mit diesem Bericht ein gutes, ein konsistentes und ein wichtiges Bild von diesem Sektor machen kann. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Carina Reiter. – Bitte, Frau Abge­ordnete.