14.53

Abgeordneter Peter Weidinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Bun­desministerin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen, werte Kollegen! Liebe Österrei­cherinnen, liebe Österreicher und alle Menschen, die in diesem wunderschönen Land leben! Ich darf Freunde aus Villach-Land begrüßen – schön, dass Sie hier bei uns im Parlament sind! (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte zunächst auf den Redebeitrag von Kollegen Brandstätter eingehen, den ich momentan hier im Raum nicht sehe. Er hat Herrn Prof. Hochreiter und ein Interview im „Standard“ angesprochen. Ich möchte klar festhalten: Herr Prof. Hochreiter ist eine wohl­verdiente wissenschaftliche Persönlichkeit. Er hat auch in Zukunft einen fixen und rele­vanten Platz bei uns in der wissenschaftlichen Landschaft in Österreich. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Wir dürfen uns sehr, sehr glücklich schätzen, dass wir viele Forscherinnen und Forscher haben, die in Österreich Großartiges schaffen.

Ich halte als Mitglied des Digitalisierungs- und Innovationsausschusses auch fest, dass Bundesminister Polaschek ganz klar gesagt hat, dass mit der Johannes-Kepler-Univer­sität in Linz ein intensiver Prozess stattfindet, um das Institute of Digital Sciences Austria aus der Taufe zu heben. Gerade am Freitag fand wieder ein Treffen mit dem Rat, dem Senat und natürlich dem Rektor im Beisein des Ministers und VertreterInnen des Bun­desministeriums statt. Auch darf ich hier vermelden, dass Prof. Hochreiter ein ganz wert­volles Projekt im Bereich Excellent Austria eingereicht hat. Ich glaube, das wird auch eine Möglichkeit sein, solche tollen Forscherinnen und Forscher bei uns am Standort zu haben.

Lassen Sie mich aber auch auf einen ganz wesentlichen Punkt eingehen, weil wir über den Technologiebericht sprechen, bei dem es um Forschung und Entwicklung geht: Das Versprechen der westlichen Welt ist, dass wir in der freien Demokratie die besseren und neuen Ideen haben, um Innovationen voranzutreiben, wie wir Österreich, aber auch Eu­ropa besser machen. Deswegen gibt es eine Strategie, die mit allen Ministerien abge­sprochen ist und die in diesem Bericht als solche auch immer wieder hinterfragt wird, um Stärken und Potenziale aufzuzeigen, mit der wir für die Wirtschaft und den Standort weitere Schritte gehen können, um unser Land weiterzuentwickeln. Gerade dieser Be­richt bringt auch ganz klar zum Ausdruck, dass wir 3,26 Prozent des BIPs in Forschung und Entwicklung investieren. Das ist Platz drei in der Europäischen Union; das ist groß­artig für Österreich, gut für die Arbeitsplätze und gut für die Menschen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

Das ist auch ein Verdienst dieser Bundesregierung. Da wird eine klare Strategie entwi­ckelt, und diese Strategie wird jedes Jahr von Expertinnen und Experten überprüft und transparent hier im Hohen Haus mit allen Fraktionen und Abgeordneten diskutiert, so­dass wir auf dieser Grundlage bessere Entscheidungen für die Zukunft treffen können. Selbstverständlich sind wir hungrig – hungrig danach, Österreich noch erfolgreicher zu machen, und das machen wir mit guter Politik, mit den Vorschlägen, wie sie Bundesmi­nister Kocher macht, oder auch mit dem Vorschlag von Bundesminister Polaschek im Bereich des Universitätsgesetzes.

Da merkt man auch, dass es innerhalb der FPÖ auch unterschiedliche Strömungen gibt: Herr Abgeordneter Graf hat Herrn Bundesminister Polaschek noch kritisiert, Herr Abge­ordneter Deimek war sehr einverstanden. Die FPÖ hat dem Universitätsgesetz die Zu­stimmung gegeben.

Man sieht also: Harte, beharrliche Arbeit, wie sie diese Bundesregierung macht, zahlt sich aus. Ich danke für diese klare, strukturierte Vorgabe. Mit dem Verfolgen unserer Strategie für Forschung und Entwicklung, der FTI-Strategie 2030, machen wir Österreich zukunftsfit. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

14.57

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Deimek, geht es sich bis 15 Uhr aus? (Zwischenruf des Abg. Deimek.) – Ja, sicher, wenn Sie schneller sprechen. Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Leichtfried: Der Herr Kollege Graf ...!) Ich bitte Sie, eine Punktlan­dung auf 15 Uhr zu machen. Bitte.