18.15

Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Florian Tursky, MBA MSc: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Ich bin hof­fentlich heute nicht das letzte Mal hier, um mit Ihnen über das E-Government-Gesetz zu sprechen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Es ist ein kleines Beispiel heute, über das wir sprechen – es wurde bereits erklärt –: Es geht um das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene, das jetzt neu gestaltet werden soll. Es zeigt uns, wo die Ansätze in unserem E-Government-Bereich sind. Wir haben sehr viele gute Lösungen, und unsere Aufgabe ist es jetzt – und das ist ein kleines Bei­spiel dafür –, diese miteinander zu verknüpfen, dadurch Doppelgleisigkeiten abzubauen, am Ende des Tages Fehler auszubessern und auch in puncto Einfachheit der Bedien­barkeit für die Bevölkerung beziehungsweise Unternehmerinnen und Unternehmer et­was weiterzubringen. Ich glaube, es wird da an einem ganz kleinen Beispiel klar gezeigt, wohin wir wollen, nämlich für die Bevölkerung beziehungsweise die Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem Bereich Verbesserungen zu schaffen.

Wir wissen, dass die Verpflichtung zur Meldung bereits besteht. Es ist also keine zusätz­liche Eintragung notwendig. Wir schaffen es mit dieser Änderung, Fehler zukünftig zu vermeiden und Doppelgleisigkeiten abzubauen. Das muss der Ansatz von E-Govern­ment sein, wie er auch schon aus vielen anderen Ländern zitiert wurde. Das ist auch mein Ziel als Staatssekretär in den nächsten Jahren, und ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.17

Präsidentin Doris Bures: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Petra Oberrau­ner. – Bitte.