Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Seit dem Tag der Pflege liegt die Pflegereform auf dem Tisch. Wie Ihnen wahrscheinlich auch selber bewusst ist, ist noch Luft nach oben, um da nachzuschärfen. In dem Zusammenhang interessiert mich Folgendes:
„Welche Erkenntnisse haben Sie aus dem bisherigen Reformprozess, um in der weiteren Umsetzung die gehobene Pflege stärker zu berücksichtigen?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Zunächst habe ich selbstverständlich im Zuge der Begutachtung eine Reihe von Erkenntnissen gewonnen und bin auch in Gesprächen, was die Umsetzung angeht, wo es Nachschärfungen braucht. Bereits in den Erläuterungen zur GuKG-Novelle 2022 ist angekündigt, dass eine Weiterentwicklung für den gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege stattfinden wird; dies auch insbesondere im Zusammenhang mit der Vereinheitlichung der Regelungen für Spezialisierungen, was als logische Konsequenz jedenfalls auch für die Überführung der Grundausbildung in den FH-Bereich erforderlich ist.
Der Zugang insgesamt ist schon, sicherzustellen, dass die Durchlässigkeit der Berufsgruppen zueinander verbessert wird und dass die Aufstiegsmöglichkeiten gesichert sind, um den Beruf auch für Menschen attraktiv zu machen, die sagen: Wenn ich da einsteige, muss ich auch Möglichkeiten haben, mich weiterzuentwickeln!
Ich habe den Einrichtungen, den Stakeholdern, allen angeboten – habe es gestern wieder gemacht –, mich mit ihnen gemeinsam an einen Tisch zu setzen. Ich kann Ihnen sagen, ich bin nicht so gestrickt, dass ich sage, diese Pflegereform, die heute beschlossen wird, ist ein Schlussbaustein – es ist der Beginn!
Wir werden einen jahrelangen Prozess brauchen, um Arbeitskräfte und Sicherheit in den Gesundheits- und Pflegeberufen insgesamt sicherzustellen. Das wird auf allen Ebenen enorme Anstrengungen brauchen, und das ist nicht mit dem, was jetzt vorliegt, erledigbar, sondern wird Jahre brauchen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Frau Abgeordnete? – Bitte.
Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Auch in dem Zusammenhang, Sie haben es eh kurz ausgeführt: Wie weit ist die Evaluierung, die Schulversuche für die Pflegeausbildungen möglichst bundesweit einheitlich ins Regelwesen zu überführen, und wann können wir mit Vorlagen zu diesem Teil der Reform rechnen?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Auch das war gestern Thema, im Austausch mit den Stakeholdern, allerdings muss ich das aus dem Stand beantworten.
Wenn ich es richtig im Kopf habe, sind wir bei der Evaluierung weit fortgeschritten und wohl in der Lage, im Herbst dann konkrete Schritte vorzulegen, aber da muss ich Ihnen im Detail vielleicht noch etwas nachliefern.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Abgeordnete Scheucher-Pichler. – Bitte.