11.00

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Herr Präsident! Der ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher der ÖVP, August Wöginger, hat behauptet, unter roten Sozialministern ist nichts passiert. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Das tut mir jetzt wirklich sehr, sehr weh. Warum? (Abg. Steinacker: Ich berichtige tatsächlich?!) – Ich berichtige: Abschaffung Pflegeregress – Sozialminister Stöger; Ein­führung Pflegekarenz – Sozialminister Stöger; Valorisierung des Pflegegeldes (Ruf bei der ÖVP: ... politische Bewertung! – Abg. Steinacker: Tatsächliche Berichtigung!) – gemeinsame Initiative im koalitionsfreien Raum. Das ist eine Diffamierung verstorbener Sozialminister, nichts in der Pflege gemacht zu haben, wie Jolly Hesoun, der 1993 das Pflegegeld eingeführt hat! (Abg. Steinacker: Redebeitrag! Das ist ein Redebeitrag! – Abg. Eßl: Keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Steinacker: Jetzt ist’s aber wirklich genug!)

Korrigiere: Dem verstorbenen Rudi Hundstorfer hier auszurichten, nichts gemacht zu haben (Abg. Steinacker: Das ist ein Redebeitrag, Frau Präsidentin! Das ist ja wirklich nicht mehr in Ordnung!), weil er den Pflegefonds eingerichtet hat, das ist einen Schritt zu weit gegangen, August Wöginger! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Eßl: Ordnungsruf!)

11.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Sie sind jetzt am Wort.