11.57

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Ich glaube, es ist in vielen Vorreden schon zum Ausdruck gebracht worden – und das nicht nur von Vertretern der Regierungsfraktionen, sondern auch von Vertretern der Opposition, von den konstruktiven Vertretern, Teilen der Opposition –, dass diese Pflegereform ein ganz wesentlicher Schritt ist. Sie ist ein großes Paket, das es in diesem Ausmaß seit vielen, vielen Jahren nicht gegeben hat. Das Wort Reform ist ja immer eher damit verbunden, etwas zu verändern. Ich glaube, es wird aber nicht nur etwas ver­ändert, sondern es ist eine wirklich große Vorwärtsbewegung, die im Bereich der Pflege auch notwendig ist.

Eingangs sei mir schon eine Bemerkung erlaubt, weil die Turnübung, die die SPÖ da aufführt, schon sehr bezeichnend ist. Zum einen: Wenn Sie sagen, in der Pflege sei es 5 nach 12, frage ich: Ja, wer hat denn jahrzehntelang die Sozialreferenten in der Bundesregierung gestellt? (Abg. Heinisch-Hosek: Sozialreferenten? Minister, wenn schon!) Zum anderen: Wenn es dann um Reformen geht, dann ist man nicht dabei. Das ist genau so wie gestern, als es um die Teuerungsabgeltung ging: Die SPÖ stimmt nicht mit, wenn es darum geht, den Menschen Hilfestellungen zukommen zu lassen. Genauso ist es bei den Pflegekräften: Da ist man auch nicht dabei, wenn wir Gehaltsanpassungen und Unterstützungen beschließen.

Besonders pikant ist es dann, wenn man im Rahmen von tatsächlichen Berichtigungen herausgeht und sagt: Wir als SPÖ haben aber damals das Bundespflegegeld einge­führt! – Ich habe den Zwischenruf von Kollegen Loacker wirklich kreativ gefunden, der gesagt hat, da hat es fast noch Schwarz-Weiß-Fernsehen gegeben, als die SPÖ das letzte Mal in der Pflege etwas weitergebracht hat. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Ribo. – Abg. Kucher: ... unterste Schublade! – Abg. Loacker: Provozier mich nicht, ich kann noch weiter! – Abg. Krainer: Was? Da war die Kutsche noch nicht erfunden oder das Rad, oder worum geht es dann ...?)

Das Thema Pflege ist vielfältig, und ich kann die verschiedensten Ebenen, die in der Pflege vorhanden sind, selber feststellen, denn ich war im Sozialressort des Landes Oberösterreich tätig, bin als Bürgermeister auch im Sozialhilfeverband, weil ja die Gemeinden auch für die Pflege zuständig sind, und kenne das auch hier, auf Bun­desebene. Ich glaube, es ist gut – und ich darf mich da wirklich auch bei unserem Klub­obmann und bei Frau Klubobfrau Maurer bedanken –, dass der Bund da in Vorleistung geht und vieles anstößt und da einfach eine Dynamik auslöst, die wir brauchen.

Die Pflege ist vielfältig und das ist bei den Reden auch zum Ausdruck gekommen. Heute geht es um den Bereich der Pflegebetreuungsberufe, dass wir Unterstützung in der Ausbildung geben. Es ist in vielen Redebeiträgen auch gesagt worden, dass das natürlich nicht das Ende der Fahnenstange ist. Es ist über das Angebot, den Ausbau der mobilen Betreuung, die Tagesbetreuung und vor allem die Unterstützungsleistungen für pflegende Angehörige gesprochen worden.

Heute geht es bei den wesentlichen Maßnahmen darum, dass wir für die Menschen, die in der Pflege tätig sind, auch entsprechende Unterstützungen und Gehaltsanpas­sun­gen – für diesen Bereich insgesamt fast 600 Millionen Euro – tätigen. Ich glaube, dass das nicht nur eine monetäre Bewertung, sondern auch eine wirkliche Wertschätzung und Anerkennung ist, und die ist auch entsprechend notwendig. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Ein zweiter Bereich ist – ich glaube, den darf man keinesfalls aus den Augen verlieren, und da setzen wir wirklich viele Schritte –, wirklich Menschen, junge Menschen in den Pflegeberuf zu bekommen. Ich glaube, dass wir da mit den Unterstützungsmaßnahmen für die Pflegeausbildung, auch mit dem Thema der Pflegelehre einen ganz wesentlichen Schwerpunkt setzen. Die Herausforderung ist dennoch groß genug, weil derzeit in vielen Branchen, in vielen Sparten Nachwuchs gesucht wird, und der Pflege- und Gesundheits­bereich ist eine davon. Ich glaube, mit diesen Anreizen können wir da zumindest unter­stützend tätig werden.

Ich möchte auch noch einmal den Angehörigenbonus hervorstreichen und kann voll unterstreichen, was auch Kollege Ragger vor mir gesagt hat: Pflege findet vielerorts zu Hause statt, sie ist ein wesentlicher Teil der Versorgung unserer älteren Menschen. Die Menschen, die zu Hause pflegen, brauchen diese Unterstützung, die wir mit dem Ange­hörigenbonus setzen, auch.

Zusammengefasst: Das ist ein wirklich großer Schritt nach vorne im Bereich der Pflege. Es werden weitere folgen! Ich darf aber auch sagen: Es ist eine gemeinsame Kraft­anstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden, und es wäre auch die Opposition gefordert, sich da konstruktiv einzubringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

12.02

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Christian Drobits zu Wort. – Bitte.