10.07.49

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung)|: Ich möchte mich dem Appell meines Vorredners anschließen. (Ruf bei der ÖVP: ... neue Koalition! – Abg. Strasser: Wo ist denn der Kickl?! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir haben in der letzten Präsidiale darüber gesprochen, dass die Ministerinnen und Minister tatsächlich permanent entschuldigt sind. Das schränkt vor allem die Oppositionsrechte massiv ein. (Zwischenruf des Abg. Gerstl.) Dringliche Anfragen, Dringliche Anträge sind einfach nicht möglich, weil es nicht der zuständige Fachminister ist, der dann kommen würde. Ich würde Sie, meine Damen und Herren der Bundesregierung, wirklich bitten, das Parlament ernst zu nehmen. Unser Arbeitsplan ist seit Monaten bekannt, und daher ist es notwendig - - (Abg. Steinacker: Wo ist der Herr Kickl?! Nehmen Sie sich selbst nicht ernst?! – Abg. Strasser: Wo ist der Herr Klubobmann?! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) – Könnten Sie mich einmal ausreden lassen? Ich weiß nicht, warum Sie so nervös sind. Offensichtlich haben wir damit in ein Wespennest gestochen.

Klubobmann Kickl ist aus Krankheitsgründen entschuldigt, zu Ihrer Information, wenn Sie das genau wissen wollen. (Abg. Michael Hammer: Ist er immer dann, wenn er eine Wahl verliert!)

Tatsache ist, dass die Ministerinnen und Minister lieber in der Weltgeschichte herumreisen, und es ist auch eine Frage der Wertigkeit und eine Frage dessen, wie wichtig man dieses Haus hier nimmt. Ich glaube, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger wäre es notwendig, dass die Minister sich den Arbeitsplan tatsächlich rechtzeitig anschauen, bevor sie ihre Reisen planen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der SPÖ.)

10.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Klubobfrau Maurer. – Bitte.