14.39

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor allem aber: Liebe Seniorinnen und Senioren! Liebe Pensionistinnen und Pensionisten! Wir machen nicht das Populäre – dies ist an meinen Vorredner gerichtet –, sondern wir machen das, was wichtig und richtig ist. Wir sind für die ältere Generation da, die dieses Land zu Wohlstand aufgebaut hat und die das mehr als verdient hat. (Abg. Loacker: Die Aufbaugeneration ist leider schon verstorben!)

Meine Damen und Herren, wenn Sie vonseiten der Opposition dieses Pen­sionspaket so sehr schlechtreden – oder versuchen, es schlechtzureden –, so möchte ich doch sagen: Die Fakten sprechen für sich. Es ist ein Paket mit sehr großer Ausgewogenheit, das auch finanziell vertretbar ist. Ja, es sind 4,1 Mil­liarden Euro für die ältere Generation, die in Richtung Pensionserhöhung fließen – aber auch in Richtung Armutsbekämpfung, und das ist ja gerade in dieser schwierigen Zeit ganz besonders wichtig –, aber es ist generatio­nengerecht, denn wir Älteren – und das möchte ich schon noch einmal beto­nen – übernehmen auch Verantwortung, Herr Kollege, und wollen auch, dass es unseren Enkelkindern und Urenkelkindern gut geht.

Ich brauche jetzt nicht auf all die Details einzugehen – Kollegin Zopf hat das ja sehr ausführlich getan –, Tatsache ist, und das ist ganz besonders wichtig, dass die reale Teuerung für niedrige und für mittlere Pensionen abgedeckt ist. Darauf kommt es an, das ist ganz entscheidend. Ich sage es nur noch einmal ganz kurz: Rund 200 000 Pensionen werden um rund 10,2 Prozent erhöht. 1,2 Millionen Pensionisten erhalten rund 8,2 Prozent mehr, und das ist der Mittelstand. Auch das zu betonen ist mir wichtig, dass wir dabei auch auf den Mittelstand ganz besonders schauen. – Und ja, Frau Kollegin Belakowitsch, wir müssen uns natürlich im Frühjahr noch einmal anschauen, wie sich das mit den Energieprei­sen weiter entwickelt (Abg. Belakowitsch: So wie voriges Jahr!) – da werden sich sicher auch die Seniorenvertreter wieder zu Wort melden –, denn niemand darf frieren, keine Frage.

Ich möchte auch noch auf den Antrag 2670/A(E) eingehen. Darin geht es um die Arbeit von Menschen, die schon in Pension sind, die das Pensionsalter erreicht haben. Ich kann da vieles nachvollziehen, der Antrag ist nur in dieser Form nicht beschlussreif. Da muss verhandelt werden, aber ich denke, dass es ganz wichtig ist, dass wir ein Angebot an die ältere Generation, an die Pensionistinnen und Pensionisten machen, denn viele möchten weiter arbeiten (Abg. Belakowitsch: Müssen!), sie sehen das als Bereicherung, viele müssen auch weiter arbeiten, weil sie sich etwas dazuverdienen wollen – keine Frage –, einen Tag, zwei Tage, geringfügig, wie auch immer. Ich denke, da sollten wir wirklich ein Angebot machen – das ist mir schon sehr lange ein Anliegen –, vor allem was die Pen­sionsbeiträge betrifft, die man doppelt zahlt, oder es kann auch steuerliche Anreize geben, wie auch immer. Leistung soll sich in jedem Fall lohnen.

Wir brauchen die Seniorinnen und Senioren, sie leisten Wichtiges in unserer Gesellschaft, in den Familien, in der Wirtschaft, in der Freiwilligenarbeit, in vielen Bereichen. Wir brauchen sie, sie leisten Wichtiges, sie können sich aber auch auf diese Regierung verlassen. Wir lassen die Seniorinnen und Senioren nicht im Stich (Abg. Belakowitsch: Aber den Antrag lehnt ihr ab!), das beweisen wir nicht nur bei dieser Pensionsanpassung, sondern das haben wir auch mit zusätzlichen Maßnahmen in der letzten Zeit bewiesen, beispielsweise mit der Valorisierung der Sozialleistungen, mit dem großen Pflegepaket, mit der Finanzierung der Hospizarbeit, und ich könnte da noch einiges mehr nennen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Verena Nussbaum. – Bitte, Frau Abgeordnete.