15.35

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundes­kanz­leramt MMag. Dr. Susanne Raab: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte den Jugendlichen auf der Besuchergalerie ein ganz herzliches Hallo sagen: Schön, dass ihr da seid! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die aktuelle Teuerungswelle trifft besonders die Familien, da sind wir uns alle einig. Die Familien sind das Herzstück unserer Gesellschaft, sie sind das Fun­dament unserer Gesellschaft, und deshalb haben wir uns in der Regierung darauf verständigt, dass wir die Familien auch ins Zentrum unserer Entlastungsmaß­nahmen und der Antiteuerungsmaßnahmen setzen. Das haben wir mit einem Maßnahmenmix gemacht, einerseits mit einer kurzfristigen Einmalzahlung – mit Geld, das sofort und ganz rasch überwiesen wird – und andererseits mit struk­turellen Anpassungen und Erhöhungen, die für die Familien über viele weitere Jahrzehnte wirken werden.

Wir haben bereits im August eine Sonderfamilienbeihilfe von 180 Euro ausge­zahlt. Wir haben das Schulstartgeld für jedes schulpflichtige Kind ausgezahlt. Wir haben die steuerlichen Entlastungen erhöht, den Familienbonus Plus von 1 500 auf maximal 2 000 Euro angehoben und da ganz besonders auch immer jene mitbedacht, die vielleicht von steuerlichen Entlastungen nicht in vollem Umfang profitieren können, wie viele Alleinerzieher:innen und Geringverdiener:innen, bei denen wir auch den Mehrkindzuschlag massiv erhöht haben.

Wir helfen aber nicht nur mit diesen Einmalzahlungen, sondern haben jetzt auch strukturelle Entlastungen auf den Weg gebracht. Wir werden nun alle Famil­ien­leistungen in Österreich an die Inflation anpassen, valorisieren und somit jedes Jahr kontinuierlich erhöhen. Sehr geehrte Damen und Herren, nehmen wir nur eine einzige Familienleistung heraus: das Kinderbetreuungsgeld bei einem acht Monate alten Kind! Je nach Modellvariante, die man beim Kindergeld bezieht, bedeutet das ein zusätzliches Kinderbetreuungsgeld von zwischen 700 und 1 400 Euro für die Bezugsberechtigte pro Kind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Zudem möchte ich in diesem Haus positiv erwähnen, dass wir in der Regierung die Debatten im Hohen Haus sehr schätzen und auch die Anregungen, die von Ihnen kommen, aufnehmen. Von vielen Parteien ist gekommen, dass es vernünf­tig wäre, das Schulstartgeld künftig nicht im September, sondern im August auszuzahlen, weil die Anschaffungen bei den Familien einfach da schon schla­gend werden. Auch das ändern wir und werden künftig das Schulstartgeld nicht erst im September, sondern bereits im August auszahlen. Da möchte ich mich auch gerne für die Anregungen der Abgeordneten bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass wir immer genau Nachschau halten, wo wir für die Familien etwas leichter machen können. Das sei nur an einem Beispiel verdeutlicht – und das wird heute auch beschlossen –: Stichwort Stärkung der Väterbeteiligung. Speziell für Väter ist vorgesehen, dass der Familienzeitbonus – also diese Unterstützungsleistung, die beim Papamonat auch zugewiesen wird – nicht mehr bei einem späteren Kinderbetreuungsgeldbezug anzurechnen ist. Es hat viele Väter, die in den Papamonat gegangen sind und am Ende der Karenz der Mutter gesagt haben: Jetzt möchte ich gerne selbst noch zwei Monate Karenz anhängen!, sehr geärgert, dass dieser Bezug, der während des Papamo­nats erfolgt ist, hinterher wieder abgezogen wurde.

Das sind effektive Dinge, wie wir ganz schnell Maßnahmen setzen, die direkt bei den Familien ankommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie müssen wissen: Die Familienbeihilfe gibt es in der jetzigen Form seit dem Jahr 1967, also viele, viele Jahrzehnte. Vielfach wird ja darüber gesprochen, dass man diese Familienleistung jedes Jahr an die Teuerung anpassen möge. Wir sprechen nicht mehr nur darüber, wir tun es jetzt einfach. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gelangt nun Karl Schmidhofer. – Bitte, Herr Abgeordneter.