20.38

Abgeordnete Rosa Ecker, MBA (FPÖ): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geschätz­ter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und jene, die vielleicht noch via Livestream mit dabei sind! Die Sonderbetreuungszeit wird jetzt doch noch verlängert, und zwar rückwirkend mit 5. September, und da sagen die Familienministerin Raab und Sie, Herr Arbeitsminister, die Sonderbe­treuungszeit ist eine wichtige Unterstützung für die Familien in schwierigen Zeiten. – Ja, da stimmen wir Ihnen zu, aber diese Einsicht kommt etwas spät, denn rückwirkend bedeutet, dass die Eltern zu Schulbeginn und bis jetzt keine Sicherheit gehabt haben, ob es diese Sonderbetreuungszeit gibt.

Vorausschauend agieren schaut etwas anders aus. Die Regelung ist mit Ende des Schuljahres ausgelaufen und Sie haben die Eltern mit dieser Sorge ganz alleine gelassen. Drei Wochen Sonderbetreuungszeit, nämlich mit Fortzahlung des vollen Gehalts, hilft Eltern tatsächlich, wenn sonst keine andere Kinderbetreuung möglich ist – wenn das Kind coronapositiv ist und nicht in den Kindergarten, in die Krabbelgruppe, in die Schule gehen kann; wenn die Klasse behördlich geschlossen ist, weil es vielleicht zu viele Coronafälle gibt; das gilt für Kinder bis 14 Jahre, aber auch für Menschen mit Behinderung, wenn die Einrichtung geschlossen hat, oder aber auch, wenn die 24-Stunden-Betreuung, die Pflege­kraft ausfallen sollte.

Bis jetzt ist diese Sonderbetreuungszeit für 107 000 Personen in Anspruch genommen worden, das waren zum überwiegenden Teil Kinder. 26 Millionen Euro sind im Verhältnis zu allen anderen Coronaförderungen ein kleiner Tropfen; diese 26 Millionen Euro werden den Arbeitgebern vom Bund refundiert.

Wir unterstützen diese Maßnahme für alle Familien, die davon betroffen sind, denn gerade nach den Sommerferien ist der Urlaub meist ausgeschöpft oder der Rest schon fix verplant für die Betreuung in den Weihnachtsferien, und unbe­zahlter Urlaub ist in diesen Zeiten absolut keine Option.

Helfen wir den Eltern, die in Österreich Leistung bringen, arbeiten und Steuern zahlen, auch dabei, dass sie ihren Betreuungspflichten nachkommen können! Sie haben in diesen schwierigen Zeiten ohnehin Sorgen genug. (Beifall bei der FPÖ.)

20.40

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Barbara Neßler. – Bitte, Frau Abgeordnete.