16.23

Abgeordneter Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ): Ich mache eine tatsächliche Berichtigung. Abgeordneter Gödl hat in seiner Rede behauptet, Klubobmann Leichtfried hätte der Polizei die Schuld an den Ausschreitungen, die in Linz vorgefallen sind, gegeben. – Das ist unrichtig. (Zwischenruf des ein Schriftstück in die Höhe haltenden Abg. Gödl.)

Der richtige Sachverhalt lautet, dass Klubobmann Leichtfried auf die Missstände, die unter jahrelanger ÖVP-Innenministerführung entstanden sind, hingewiesen hat. (Zwischenruf der Abg. Steinacker.) Hätte die Polizei die Mittel, die sie dringend bräuchte (Zwischenruf bei der SPÖ), hätten die ÖVP-Innenminister dafür gesorgt, dass sie eine ordentliche Ausstattung hat, dann hätte man vieles verhindern können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und SPÖ. – Abg. Steinacker: Das ist so was von wertend!)

16.24

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das war keine tatsächliche Berichtigung, sondern eine politische Bewertung. (Abg. Gödl: Und deswegen darf man randalieren?! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Grünberg. – Bitte.