17.14

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer:innen auf der Galerie! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Was wir NEOS heute schon für einzelne Bausteine des Budgets definiert und konstatiert haben, das kann ich auch fürs Kulturbudget definieren; das zieht sich halt ein bissel wie ein schwarz-grüner Faden durch: Es ist Reagieren statt Agieren, es ist Korrigieren statt gescheit Aufsetzen und es ist ganz viel Verwalten statt Gestalten.

Man kann beim Kulturbudget aber nicht alles schlechtreden. Das ist genauso wie im letzten Jahr, da haben wir auch schon konstatiert, dass das Kulturbudget im Allgemeinen nicht schlecht ist. Das Gute ist: Das Kulturbudget wurde nicht gekürzt. Es wurde erhöht, was bedeutet, dass die Inflation im großen Rahmen abgegolten worden ist. Fair-Pay-Maßnahmen spielen ebenso eine Rolle wie das Bewusstsein für gestiegene Energiekosten.

Wir hätten gerne, dass diese Basisabgeltung von den Bundesinstitutionen endlich inflationsangepasst wird. Das wäre ein wirklich großer Schritt und auch ein Schritt in die Zukunft, um nicht jedes Jahr über dieses Budget dis­kutieren zu müssen. Das wäre unserer Meinung nach etwas, von dem wir sagen, das hat mit Zukunft zu tun, das geht in die Richtung, die wir langfristig auch beibehalten können.

Ansonsten mangelt es leider im Kulturbudget auch an Zukunftskonzepten. Ein Punkt fehlt mir besonders, und das ist das Thema Investitionen in die Umsetzung eines umfassenden Baukulturprogramms, einer Agentur für Baukultur, die schon sehr lange gefordert wird; ein Thema, das in Österreich keine bedeutende Rolle einnimmt, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, wo es eine lange Tradition für Baukultur gibt.

Warum ist Baukultur so wichtig und warum ist Baukultur ein großer Hebel für die Zukunft? – Es geht um nichts weniger als um unsere gebaute Umwelt, und dort kann man viele Dinge wirklich richtig gut machen. Es geht darum, Lost Places, vergessene Orte in Stadt- und Ortskernen, endlich wiederzubeleben. Es geht darum, langfristig lebenswerte Gemeinden zu schaffen und Mehrfach­nutzungen in den Fokus zu stellen, um weniger Verbrauch von Fläche – ein Rie­senproblem in Österreich, dem wir uns endlich stellen sollen. All das kann eine effiziente Baustruktur und eine sehr gut gestaltete Baukultur schaffen. Besonders beim Thema Flächensparen – ich möchte es noch einmal erwähnen – haben wir in Österreich wirklich ein Riesenproblem. Die Investition in einen strukturierten Umgang auch mit Förderungen zum Thema Baukultur über eine Agentur für Baukultur nach dem deutschen Modell, das ähnlich dieser Bundes­stiftung agiert, könnte sehr viel Einsparungspotenzial liefern.

Insofern würde ich mir wünschen, dass wir, wie auch im Aufbau- und Resi­lienz­plan vorgesehen, die Entwicklung eines Baukulturprogramms endlich in Umsetzung bringen. (Beifall bei den NEOS.)

17.17

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Staatssekretärin Andrea Mayer zu Wort gemeldet. – Bitte.