17.34

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe ÖVP, die Geschichte mit dem goldenen Flügel fürs Parlament versteht überhaupt niemand, und dass Sie das jetzt auch noch verteidigen, ist das Symbol für eine absolut abgehobene Politik geworden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.) Das ist nicht zu verteidigen! (Zwischenruf des Abg. Eßl.)

Aber nun zum Kulturbudget. Es ist zu begrüßen, Frau Staatssekretärin, dass das Kulturbudget erhöht worden ist. Es geht immerhin um einen Bereich, der durch die Coronakrise sehr getroffen, sehr gebeutelt worden ist und in dem wir auch weiter unterstützen und vieles ermöglichen wollen. Es ist ja noch nicht ausgestanden, Sie haben es angesprochen, meine Kollegin Kucharowits hat es vorhin angesprochen, Stichwort: Publikumsschwund. Die Kulturveranstaltungen sind nach wie vor nicht in dem Ausmaß besucht und nachgefragt, wie das früher in unserem Land der Fall gewesen ist. Dafür gibt es natürlich mannigfache Gründe, und da muss man weitersuchen und schauen, wie man entsprechend unterstützen kann.

Für die Sozialdemokratie hat die Kulturpolitik immer zwei Standbeine gehabt. Das eine Standbein ist, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Kultur sich entwickeln kann, dass Kultur in ihrer Vielfalt erschaffen werden kann, dass die Kulturschaffenden faire Honorare bekommen und sozial abgesichert sind. Das zweite Standbein ist die Frage des Zugangs zu Kultur, die Frage, dass Kultur allen Menschen in unserem Land auch wirklich zugänglich sein muss. Unter dem Begriff Kultur für alle war das immer eine sehr wichtige Vorstellung, eine sehr wichtige Forderung der Sozialdemokratie.

Unter diesem Gesichtspunkt möchte ich auch die Frage des Publikumsschwun­des beleuchten. Sie (in Richtung Staatssekretärin Mayer) haben eine Studie in Auftrag gegeben, mit der Sie nachschauen lassen wollen, warum die Leute nicht mehr zu den Kulturveranstaltungen gehen. – Das ist gut, schauen wir uns an, was da herauskommt!

Es gibt aber andererseits auch Umfragen, die uns zeigen, dass die Leute unter den gegebenen wirtschaftlichen Bedingungen schon sehr zu sparen beginnen müssen. Dazu, sehr geehrte Damen und Herren, brauchen wir ja gar keine Umfragen, da brauchen wir nur zu reden, und dann hören wir, dass die Leute sparen, einerseits, weil sie durch die Teuerung jetzt schon sehr unter Druck sind, und andererseits, weil sie sich davor fürchten, was noch auf sie zukommen kann, was heute noch nicht abschätzbar ist. Und da müssen wir vielfältig eingreifen und handeln.

Ein wichtiges Modell, von Kollegin Heinisch-Hosek vorhin angesprochen, ist dieser deutsche Kulturpass für Jugendliche, mit dem Jugendlichen ein Guthaben von 200 Euro zur Verfügung gestellt wird, um Kulturveranstaltungen zu besuchen. Andererseits können wir das nicht nur aus dem Kulturbudget leisten, sondern wir müssen den Leuten insgesamt – Gaspreisdeckel, Winterhilfe – unter die Arme greifen, damit sie sich das Leben leisten können und dann auch noch die Kultur. (Beifall bei der SPÖ.)

17.37

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Weratschnig. – Bitte.