10.57

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir debattieren die UG 21, Soziales und Konsumentenschutz. Herr Minister, Sie und Ihr Haus haben im kommenden Jahr ein Budget von über 5 Milliarden Euro zu verwalten. Das ist ein Plus von über 700 Millionen Euro – genauer: 774 Millionen Euro – oder in Prozenten ausgedrückt ein Plus von 18,2 Prozent. Ich gratuliere Ihnen zu diesem Ergebnis und zu diesem Budget, ich gratuliere uns allen, dass wir hier in diesem Bereich so viel bewegen.

Ein Grund für dieses Plus ist natürlich unter anderem die Pflegereform, sie schlägt ordentlich zu Buche. Konkret werden beinahe 4,5 Milliarden Euro für den Pflegebereich zur Verfügung gestellt. Welche Bereiche sind betroffen? – Das sind zum einen die Mittel für das Pflegegeld inklusive Pflegekarenz, für den Pflegefonds, die 24-Stunden-Betreuung; es wird Geld für pflegende Angehörige bereitgestellt und es wird auch, das haben wir miteinander beschlossen, der so wichtige Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung damit finanziert. Es gibt Zweckzuschüsse für die Länder und für die Erstausbildung in Pflegeheimen, aber auch für das Pflegestipendium beim AMS werden Mittel bereitgestellt.

Nun, wem hilft das Ganze? – Mit Stand August sind es über 470 000 Personen in Österreich, die Pflegegeld beziehen, 22 000 bekommen Unterstützung für eine 24-Stunden-Betreuung und 3 500 Personen sind in Pflegekarenz. Wenn hier gesagt wird, nicht alles sei in Ordnung: Ja, wir wissen, auch in der Pflege gibt es noch viel zu tun. Aber, meine Damen und Herren, ganz ehrlich: Man zeige uns doch das Land in Europa, das mehr für jene Bürger tut, die Pflegebedarf haben. Ich glaube, dass wir in diesem Land sehr viel für Menschen tun, die der Pflege bedürfen, und ich bin stolz und dankbar, in Österreich leben zu können. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein Teil der Offensive für mehr Personal, die gestartet wird, ist ein Modell­versuch für eine Pflegelehre. Herr Minister, Sie werden wenig verwundert sein, Vorarlberg hat sich natürlich gleich bereit erklärt, Modellregion für die Etab­lierung der Pflegelehre zu sein. Niemand geringerer als Lehrlingspapst Egon Blum oder auch der uns beiden bestens bekannte Günter Lampert waren Proponenten, die sich über viele Jahre für eine Pflegelehre nach dem Schweizer Modell starkgemacht haben.

Meine Damen und Herren! In einer ganz aktuellen Studie der Schweiz, in der Jugendliche befragt wurden, haben sich 8 Prozent aller Jugendlichen dazu bekannt, diese Lehre machen zu wollen, ein Wert, der für uns eigentlich unvorstellbar ist, der uns aber bei der Rekrutierung von Pflegekräften unglaub­lich helfen wird. 8 Prozent ist ein Wert, der großartig wäre. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Wir sind uns vollkommen bewusst, dass diese Pflegelehre kein Allheilmittel sein wird, aber dennoch glaube ich, dass sie ein Teil des Systems sein kann, der helfen kann. Ich darf dem Herrn Minister, aber auch unserem Klubobmann August Wöginger, die sich beide dieses Modell in der Schweiz angesehen haben, meinen ausdrücklichen Dank aussprechen. Ich glaube auch, dass mit unserer Sozial­landesrätin Wiesflecker und der gesamten Landesregierung ein gutes Modell in Vorarlberg vorangetrieben werden kann. In der Aqua-Mühle haben wir bereits ein Modell im kleinen Stil, von dem ich glaube, dass es entsprechend weiter­entwickelt werden kann und muss. (Abg. Kucher: Welche Fachgesellschaft unter­stützt das? Ist das evidenzbasiert?)

Meine Damen und Herren! Gehen wir gemeinsam diesen Weg! Wir haben viele Mittel für die Pflege bereitgestellt. Wir sind auf dem richtigen Weg, und ich glaube, dass sich die Bevölkerung und vor allem die alten Menschen, die der Pflege bedürfen, auf uns verlassen können. Herr Minister, noch einmal herz­lichen Dank! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

11.01

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Ries. – Bitte.