12.34

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine Herren Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Gesundheits­budget sichert ausreichend Mittel, um die hohe Qualität im Gesundheitsbereich sicherzustellen. Ich möchte aber an die Spitze ein Danke an die vielen Mitarbei­terinnen und Mitarbeiter stellen, denn sie sind ganz besonders wichtig. Sie haben eine schwierige Zeit hinter sich, in den Spitälern, im Rettungswesen, in den Pflege- und Sozialeinrichtungen, im mobilen Dienst, im gesamten Gesundheits- und Pflegesystem. Sie haben unseren Respekt, und im Namen unserer Fraktion, im Namen der ÖVP-Fraktion ihnen allen ein großes Danke für ihre Arbeit. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Das Budget für 2023, ich habe es schon gesagt, stellt Mittel sicher, die wir dringend brauchen, für Impfstoffe, aber auch für andere Maßnahmen. Es geht ja nicht immer nur um die Covid-Impfung, der Herr Bundesminister hat es ausgeführt, ich brauche das nicht zu wiederholen. Wir investieren darüber hinaus auch 100 Millionen Euro in anderen Bereichen. Wir setzen einen Schwerpunkt im Bereich der Digitalisierung, und ich freue mich sehr, dass wir auch 2023 wieder Mittel für die Sicherstellung und Weiter­entwicklung der Elektronischen Gesundheitsakte Elga bereitstellen werden. Ganze 22 Millionen Euro werden für den Gesundheitsstandort verwendet.

Die Seniorinnen und Senioren haben in den letzten Jahren gerade in Bezug auf die Digitalisierung sehr, sehr viel dazugelernt. Sie profitieren auch von der Digitalisierung, von diesen Maßnahmen, vom elektronischen Impfpass, von der E-Medikation, vom Fernrezept, durch das eben ohne Arztbesuch ein Medika­ment auf der E-Card hinterlegt werden kann. Das ist ganz wichtig, wir müssen aber auch darauf achten, dass wir auch weiterhin entsprechende Unterstützung haben, wenn es um Digitalisierung geht – Erklärung des Smartphones und aller anderen digitalen Möglichkeiten für die ältere Generation.

Im Bereich der Digitalisierung gibt es aber auch noch weitere Investitionen, auf die ich eingehen möchte: 3 Millionen Euro aus dem Resilienzfonds, Frau Kollegin Nussbaum, sind für den Ausbau der Digitalisierung des Eltern-Kind-Passes vorgesehen, und ich freue mich, wenn wir diesen weiterentwickeln können und bald auf alle Familien ausrollen können. In dieser elektronischen Variante soll es künftig auch möglich sein, Erinnerungsschreiben per SMS oder per E-Mail zu versenden und eine lückenlose Dokumentation im E-Card-System zu garan­tieren. Weiters ist die Aufnahme von standardisierten Screenings zur psychi­schen Gesund­heit, zur Ernährung und auch zu sozialen Kompetenzen geplant.

Zusammengefasst freue ich mich, dass wir genügend Mittel zur Verfügung stellen, um unser Gesundheitssystem weiter zu modernisieren, die Qualität zu sichern und es auch zukunftsfit zu machen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.37

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mario Lindner. – Bitte.