13.46

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kollegen im Hohen Haus! Liebe Österreicherinnen und liebe Österreicher! Marie Curie hat schon gesagt: „Man merkt nie, was schon getan wurde, man sieht immer nur, was noch zu tun bleibt.“

Der Arbeitsmarkt hat die letzten Jahre eine enorme Dynamik erlebt: von Unsicherheit über Vollbeschäftigung bis zur niedrigsten Arbeitslosigkeit seit 14 Jahren in nur wenigen Monaten; Prognosen, die sich durch Corona und den Krieg in der Ukraine fast schon täglich ändern. Das sind die Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik von heute.

Um bei Marie Curie zu bleiben: Ich glaube, es ist angebracht, zu sehen, was schon alles geleistet wurde: die Kurzarbeit, die viele Betriebe und Arbeitnehmer:innen durch eine herausfordernde Zeit gebracht hat; Homeofficeregelungen; Lehrstellenförderungen; eine Coronajoboffensive des AMS; das Programm Sprungbrett, für das es nächstes Jahr um 300 Millionen Euro mehr Budget gibt – damit werden wir heuer und 2023 50 000 langzeitarbeitslose Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integrieren – und vieles mehr. (Beifall bei der ÖVP.) Danke an alle Mitarbeiter beim AMS für die gute Unterstützung in diesen schwierigen Monaten!

Bei all dem, was wir erst kürzlich an Herausforderungen gemeistert haben, bin ich überzeugt, dass unser Herr Bundesminister Kocher die richtigen Antworten für die kommenden Herausforderungen hat. Zur Bekämpfung des Fachkräftemangels werden kommendes Jahr im Arbeitsressort zusätzlich 120 Millionen Euro bereitgestellt, und im Rahmen der Pflegereform wird der Pflegeberuf für Berufsumsteigerinnen und Berufsumsteiger attraktiviert. Dafür steht jährlich ein zusätzlicher finanzieller Rahmen von 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Aktive Arbeitsmarktpolitik bedeutet auch aktive Standortpolitik. Gerade die Standortpolitik wird in den kommenden Jahren entscheidend sein. Menschen zu ermöglichen, zu arbeiten, wo sie leben, ist nicht nur wichtig für den dezentralen Raum, sondern auch ein wesentlicher Faktor für unsere Klimapolitik bis hin zur Sozial- und Familienpolitik.

Geschätzte Damen und Herren, es macht einfach einen Unterschied, ob die Familie, der Arbeitsplatz und die Kinderbetreuung nahe zusammenliegen oder ob man auf lange Auto- und Öffifahrten angewiesen ist. Es kostet Zeit, es kostet Geld und es schwächt das Ortsleben, wenn man nur zum Schlafen zu Hause ist. Als Beispiel kann ich meine Heimatgemeinde Korneuburg anführen, in der wir es direkt vor den Toren der Großstadt Wien geschafft haben, mehr Einpendler als Auspendler zu haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Durch unsere aktive Standortpolitik können wir allen Krisen zum Trotz einen starken Arbeitsmarkt vorweisen, der sich auch im EU-Vergleich sehen lassen kann.

Die Arbeitnehmer, die Wirtschaftstreibenden, die Politik sowie die Sozialpartner haben die Herausforderungen gemeinsam gemeistert. Daran sieht man ganz klar: Arbeit und Wirtschaft kann man nur gemeinsam denken. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

13.50

Präsident Ing. Norbert Hofer: Mir liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind somit auch beendet.