15.30

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren vor den Monitoren! Hohes Haus! Wir haben heute schon mannigfaltig über das Budget im Bereich der Wirtschaft diskutiert und ich möchte einen nahezu Spezialbereich herausschälen, das ist die Transformation im Bereich der Energie, und zwar ganz genau im Bereich des Wasserstoffs. Im Sommer dieses Jahres hat die Regierung die Wasserstoffstrategie für Österreich präsentiert (einen Ausdruck in die Höhe haltend), die ganz klar aufzeigt, in welcher Art und Weise wir mit diesem hochenergetischen Energieträger die Transformation der Wirtschaft, aber auch der Industrie, der Mobilität und des Energiewesens angehen werden.

Wir sprechen von CO2-neutralem Wasserstoff, der – inländisch, aber auch ausländisch produziert – ganz wichtig für unseren Wirtschaftsstandort ist. Herr Kollege Loacker, Sie haben in Ihrer Rede die Ipcei-Projekte angesprochen und Sie haben gesagt: 40 Millionen Euro sind nicht genug! Dazu muss ich sagen, dass Sie alle Projekte nennen müssen, die für die Transformation vorgesehen sind. Wir haben alleine im Bereich des Wasserstoffs 24 unterschiedliche Förder­schie­nen auf den Weg gebracht, die dementsprechend die Wirtschaft unterstützen, die Transformation durchzuführen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Ob das jetzt der Transformationsfonds mit 3 Milliarden Euro, ob das das RRF-Programm oder ob das das Klien-Programm bis hin zur Umweltförderung ist: In Summe sind 4,7 Milliarden Euro für die Transformation der Wirtschaft nur im Bereich des Wasserstoffs – wo er mit inkludiert ist – vorgesehen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

Wie wichtig die Wasserstoffstrategie und auch deren Umsetzung ist, zeigt nicht nur die nationale Herangehensweise, sondern auch die europäische und globale Dimension. Zum Beispiel kooperiert Dänemark – Dänemark hat durch seine Offshorewindparks natürlich die Möglichkeit, viel regenerativen Wasserstoff zu erzeugen – ganz stark mit Norddeutschland, und dort ist man so weit, dass man über spezielle Pipelines diesen erzeugten Wasserstoff auch für die Industrie weiter transformiert.

Zu Österreich: Das Bundesland Niederösterreich hat sich in den vergangenen Tagen und Wochen ganz stark mit Bayern vernetzt. Bayern hat im Bereich des Wasserstoffs schon einiges an Innovationen im Vorfeld geleistet, und auch da gibt es quasi Synergien, um den Wasserstoff dementsprechend auch für die regionale Wirtschaft im Bundesland zu nützen. (Beifall bei der ÖVP.)

Summa summarum haben wir mit der Wasserstoffstrategie die Anleitung, wie es gehen wird und mit den Mitteln beziehungsweise Förderprogrammen dann auch die Umsetzung. Geschätzter Herr Minister, ich danke, dass Sie das so unter­stützen. Bitte auch im Klimaschutzministerium darauf einzuwirken, dass das auch quasi vollinhaltlich zur Umsetzung kommt! Denn so, wie das Wasser für das Leben lebenswichtig ist, kann man für die Wirtschaft abgeleitet sagen: Der Was­serstoff wird für das wirtschaftliche Überleben zukünftig wichtig sein. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

15.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Zopf. – Bitte.