18.04

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren und auch Kolleginnen und Kollegen vor den Bildschirmen! Frau Abgeordnete Künsberg Sarre hat gesagt, hier sitzen viele Ex-Rektoren – ich glaube, es sind mittlerweile nur drei – und Professoren und Professorinnen. Das ist wahrscheinlich das Problem.

Wir wissen genau, wie Unis funktionieren, und sind daher, auch was die Finanzierungsperspektiven betrifft, vielleicht immer ein bisschen auf einer anderen Ebene als diejenigen, die die Universitäten nicht aus der Managementsituation heraus kennen wie – ich sage jetzt einmal – wir drei – Kollege Smolle, Polaschek und ich. Wir sind da vielleicht auch immer einen Funken misstrauisch, weil wir wissen, wie Budgets zustande kommen.

Nichtsdestotrotz brauchen die Universitäten natürlich zusätzliches Geld. Es ist schon zu sagen, dass diese 1,2 Milliarden Euro für den Rest des Jahres 2022 sowie für die Jahre 2023 und 2024 sind. Wenn wir über das Jahr 2023 reden – und nur über das reden wir hier, denn darum geht es im Budget –, brauchen die Unis laut Berechnung der Uniko 560 Millionen Euro.

Jetzt hatten wir 250 Millionen Euro im Budget, und nahe dem Martinstag hat dann der Minister einen Teil des Mantels – jetzt nicht bis zu 560 Millionen Euro – über die Universitäten geworfen. (Abg. Michael Hammer: Das ist bildlich gut dargestellt! – Abg. Höfinger: Sie haben ein schönes Bild gezeichnet!) Wir sind – Gott sei Dank sozusagen – in der Situation, dass die Universitäten, hoffe ich, auch dem Bundesminister nicht im Traum erscheinen.

Es geht also um 560 Millionen Euro, 400 Millionen Euro haben wir. Wir warten jetzt einmal ab, was das Ergebnis der Gehaltsverhandlungen bei den Beamten ist, das wird ungefähr bei beziehungsweise über 7 Prozent – in der Nähe jenes der Lohnverhandlungen der Metaller – liegen. Das kann man sozusagen leicht prognostizieren.

Die Gehaltsabschlüsse der Beamten, Beamtinnen, Vertragsbediensteten werden ungefähr in der Höhe der Lohnabschlüsse der Metaller liegen, weil die Berechnung diesmal sozusagen den Metallern viel näher kommt als normalerweise. Das heißt, es werden ungefähr 5 Prozent für die Personalkostensteigerung übrig bleiben, weil 2 Prozent im laufenden Budget berücksichtigt sind.

Es wird also Wege geben, dass wir diesen 560 Millionen Euro nahekommen. Das werden nicht 560 Millionen Euro sein. Das ist vielleicht auch nicht ganz notwendig. Ich denke, es werden am Ende 500 Millionen Euro sein, die durch verschiedenste Komponenten – einerseits durch Budgets der Universitäten selber, andererseits auch durch mögliche Sponsorensituationen von Energieagenturen, Energieanbietern – aufgebracht werden.

Es gibt zum Beispiel bereits jetzt eine Kooperation der Energie Steiermark mit der TU Graz, einer sehr energieverbrauchenden Universität wie die TU Wien. Also keine Sorge, die Universitäten können ihre Lehrveranstaltungen weiterhin in Präsenz machen. Nebstbei wird die Studienbeihilfe erhöht, indexiert, das schlägt sich auch im Budget nieder. Das war eine Forderung, die die SPÖ jahrelang hatte, aber nie umgesetzt hat. Wir haben sie erstmals gemeinsam umgesetzt. (Beifall bei Abgeordneten den Grünen.)

Es gibt sehr viele neue Universitätsbauten, dazu gehört der Med-Uni-Campus Wien. Es gibt ein wunderbares Projekt in Klagenfurt, in das auch sehr viel Geld hineinfließt. (Abg. Michael Hammer: Digital-Uni Linz!)

Kollegin Niss hat eigentlich zusammengefasst, was aus der Forschung zu sagen ist. Da Kollege Kucher heute noch einmal spricht: Nein, im Budget ist nicht vorgesehen, dass die Studienplätze der Mediziner verdoppelt werden, und das werden sie auch ganz sicher nicht. Ich denke, er wird in seiner Rede anmerken, wie es mit den Medizinern ausschaut. (Abg. Kucher: Sie sind gut informiert!) Genau darum geht es: Studiensituationen zu schaffen, die realistisch sind.

In diesem Sinne bin ich im Übrigen natürlich noch immer dafür, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt wird. (Abg. Rauch: So ein Blödsinn!) – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

18.09

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Martin Graf. (Abg. Martin Graf: So viel zum Martinstag! – Ruf bei der ÖVP: Hast ein Gansl mit?)