18.29

Abgeordnete Mag. Bettina Rausch (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher hier und zu Hause! Ich steige jetzt nicht nur wegen der mangelnden Zeit nicht in eine außenpolitische Debatte ein, aber ich bedanke mich für den Buchtipp. Kollege Brandstätter weiß, dass ich seine Buchtipps immer sehr gerne annehme und weitergebe. So weiß ich, was ich zu lesen habe.

Damit komme ich zurück zum Thema Wissenschaft und Forschung. Es geht ja bei Wissenschaft und Forschung natürlich immer auch darum, einen Wettstreit der Ideen zu führen, zu neuen Erkenntnissen zu kommen, vielleicht neue Wahrheiten auszuloten – keine Frage.

Gleichzeitig aber brauchen Wissenschaft und Forschung immer wieder als Ausgangspunkt oder Common Ground auch Fakten, die außer Streit stehen müssen. Daher möchte ich Fakten, auch wenn sie die Opposition heute immer wieder negiert hat, noch einmal anführen, von denen wir schon von Bundes­minister Polaschek und auch von Kollegin Blimlinger gehört haben.

Das Budget im Bereich Wissenschaft und Forschung steigt auf 5,9 Milliarden Euro, das sind 500 Millionen Euro plus bis 2024. Mit dem Abänderungsantrag, der von uns eingebracht wird und im Raum steht, sind das noch einmal 150 Millionen Euro plus. Das ist heute schon vielfach gesagt worden, und das bedeutet auch, so wie uns Minister Polaschek aus seiner persönlichen Erfahrung heraus versichert hat, dass die Leistungsperiode 2022 bis 2024 nicht nur um 17 Prozent besser als die vorherige ausgestattet ist – auch das ein Fakt, das außer Streit stehen sollte –, sondern dass auch diese neue Periode gut bestritten werden kann.

Im Bereich Forschung, der von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern mehr­fach angesprochen wurde, stehen 510 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Das ist wohl der zukunftsweisende Bereich in diesem Budgetkapitel, bei dem wir auch guter Dinge sein können, dass da etwas weitergehen wird.

Budgetierungsprozesse – wer diese aus Unternehmen, Wirtschaftsunternehmen kennt, auch aus Bildungsunternehmen, die die Universitäten in gewisser Weise durchaus auch sind, weiß das; ich weiß, der Vergleich hinkt zum Teil – verlaufen in Schleifen. Kollegin Blimlinger hat das, glaube ich, sehr eindrucksvoll aus ihrer Erfahrung heraus geschildert. Es ist manchmal ein zähes Ringen, aber am Ende des Tages kann man so auch noch Potenziale finden, sodass sich jeder bewegen kann und dank Kreativität und Lösungsorientierung aller beteiligten Partner und nicht nur des Bundes und des Staatshaushalts etwas getan wird.

Also vielleicht appelliere ich an alle hier, ihre Verantwortung wahrzunehmen, auch an uns, dass wir nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen, nicht noch mehr eskalieren, sondern mit Zuversicht und auch mit Konstruktivität auf die Debatte und die Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner einwirken. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.31

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Maria Holzleitner. – Bitte.