Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich darf Sie am dritten Tag unserer Budgetberatungen recht herzlich willkommen heißen und darf die Sitzung wieder aufnehmen.

Ich begrüße auch die Damen und Herren auf der Galerie und die Damen und Herren, die zu Hause vor den Fernsehgeräten der Sitzung folgen.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Mag. Romana Deckenbacher, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Dipl.-Ing. Georg Strasser, Carina Reiter, Mag. Andrea Kuntzl, Josef Muchitsch, Michael Seemayer, Rainer Wimmer, Lukas Hammer und Clemens Stammler.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das Bundeskanzleramt hat über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesministerin Leonore Gewessler, BA wird durch Vizekanzler Mag. Werner Kogler, Bundesminister Johannes Rauch durch Bundesministerin Dr. Alma Zadić, LL.M. und ab 16 Uhr Bundesministerin Mag. Karoline Edtstadler durch Bundesministerin Mag. Klaudia Tanner vertreten.

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Ich darf wie immer bekannt geben, dass ORF 2 die Sitzung bis 13 Uhr überträgt und ORF III bis 19.15 Uhr. Anschließend wird die Sitzung in der TVthek kommentiert übertragen. Auch die privaten Fernsehanstalten übertragen Teile unserer Sitzung.

Redezeitbeschränkung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir haben für heute eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ beschlossen. Daraus ergeben sich die folgenden Redezeiten, die ich noch einmal in Erinnerung rufen darf: ÖVP 156, SPÖ 108, FPÖ 88, Grüne 80 sowie NEOS 64 Minuten.

Die Abgeordneten, die keinem Klub angehören, haben eine Gesamtredezeit von 32 Minuten beziehungsweise 5 Minuten pro Debatte.