13.24

Abgeordnete Dr. Astrid Rössler (Grüne): Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Kolleginnen und Kollegen und Zuseherinnen und Zuseher! Ja, ich muss jetzt die schwierige Kurve von der künstlichen Intelligenz zur realen Intelligenz eines Umweltbudgets kriegen, aber ich versuche es natürlich. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)

Ich möchte gern den Fokus auf den Bereich Umwelt und Kreislaufwirtschaft richten, darauf, wie die Mittelverwendung im nächsten Jahr aussieht, weil das auch eine der Schlüsselmaterien für den Bereich des Klimaschutzes ist.

Ich möchte mit dem Naturschutz beginnen. Naturschutz, die intakten Ökosysteme, eine intakte Natur ist die Grundlage für die Erreichung der Klimaziele. Daher ist es, auch wenn es im Wesentlichen Ländersache ist, umso wichtiger, dass sich auch das Umweltministerium beteiligt und dazu beiträgt, Naturparks, Nationalparks, Naturschutz und vor allem den neuen Biodiversitätsfonds mit Leben zu erfüllen und damit wichtige Projekte letztlich auch für den Klimaschutz zu erreichen. 40 Millionen Euro sind – für die kommenden Jahre und auch für das nächste Jahr – an Projektförderung für die Wiederherstellung geschädigter Ökosysteme vorgesehen. Dazu zählen besonders Moore und andere wassergebundene Lebensräume, die eine zentrale Rolle für die Speicherung von Kohlenstoff spielen.

Der zweite Bereich betrifft den Schutz gefährdeter Arten und Lebensräume. Wer weiß, dass jede dritte heimische Vogelart stark gefährdet ist? Wer weiß, dass die Hälfte unserer Amphibien und Reptilien vom Aussterben bedroht ist? Wer weiß, dass die Hälfte unserer Vielfalt an Lebensräumen stark gefährdet ist? Wir verlieren im wahrsten Sinne des Wortes die Vielfalt und Schönheit unserer Natur und damit die Grundlage für intakte Ökosysteme, die ein Schlüssel für die Bewältigung der Klimakrise sind. (Beifall bei den Grünen.)

Der nächste Bereich ist die Kreislaufwirtschaft: Rohstoffe sparen, Abfälle verringern, Rohstoffe im Kreislauf führen. Abfallvermeidung ist eine der Grundlagen für die Steigerung der Energieeffizienz und die Reduktion des Energieverbrauchs. Echte Kreisläufe wie Mehrwegsysteme für Getränkeverpackungen haben wir auf den Boden gebracht – geschafft. Pfand auf Einwegsysteme: ist beschlossen, wird in einem Jahr in Kraft treten – ein wichtiger Beitrag. Und nicht zuletzt: Reparaturbonus – eine der Forderungen unter anderem auch des Klimarates. Danke an dieser Stelle für die hervorragende Arbeit, für die vielen guten Vorschläge zur Bewältigung der Klimakrise! Der Klimarat hat ausgezeichnete Arbeit geleistet – und unter anderem auch das. Damit unterstützt der Klimarat auch unsere Arbeit und speziell die des Ministeriums.

Produkte müssen reparierbar sein. Ein Vernichtungsverbot für Neuwaren ist eine essenzielle Forderung, um dieser Verschwendung endlich Einhalt zu gebieten und vor allem Kunststoffverpackungen zu reduzieren, den Kunststoffmüll zu reduzieren. Auch das fordert der Klimarat. Der Reparaturbonus setzt davon vieles um. Der Reparaturbonus ist genau das Instrument, mit dem die Lebensdauer und die Verwendungsdauer entscheidend verlängert werden können.

Wie schauen derzeit die Zahlen aus? – Seit April, also etwa sieben Monate haben wir jetzt den österreichweiten Reparaturbonus. Davor kennen wir die Erfahrungen in einzelnen Bundesländern; erfreulicherweise haben drei Bundesländer damit schon gestartet. Inzwischen sind knapp 300 000 Ansuchen gestellt worden, also 300 000 Mal wurde dieser Bonus angefordert. Es wurden 3 000 Partnerbetriebe gefunden, unter anderem – sehr erfreulich und ganz wichtig – auch sozioökonomische Betriebe, aber auch Industriebetriebe und der Handel haben sich inzwischen beteiligt.

Die durchschnittliche Auszahlungshöhe pro Reparaturbonus liegt bei etwa 100 Euro – also man sieht daran ungefähr die Größenordnung –, und die top fünf der reparierten Geräte sind erstens Mobiltelefone, zweitens Geschirrspüler, drittens Waschmaschinen, viertens Kaffeemaschinen, fünftens Notebooks. Also der Alltag – genau das, wo wir mit der Reparatur die Lebensdauer von Geräten verlängern wollen – wird erreicht. Ein großartiges Projekt, das wirklich verdient, vor den Vorhang geholt zu werden, und dem viel Applaus gebührt. Der Reparaturbonus schützt das Klima und schützt Ressourcen. (Beifall bei den Grünen.)

13.29

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Julia Elisabeth Herr. – Bitte, Frau Abgeordnete.