13.35

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Frau Herr, ich finde es einfach beschämend. Jetzt hat es uns Kollege Hörl gestern eh erklärt: Er hat im Jahr 2020 einen Gewinn von 320 000 Euro gemacht. (Ruf bei der SPÖ: Das glaub ich ja gleich! – Abg. Zarits: Lercher! Also wirklich! Lercher!) Er hat im Jahr darauf einen Verlust von 1,7 Millionen Euro gemacht, das ist mehr als die Förderung. Und Sie, ganz ehrlich gesagt, stellen sich hierher und erzählen dem Publikum irgendetwas, das nicht stimmt, vernadern schon wieder Unternehmer. Ganz ehrlich gesagt: Das sind Leute, die Risiko nehmen, die Arbeitsplätze zur Verfügung stellen und die somit zum Wohlstand dieses Landes beitragen! (Anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall der Abgeordneten Schwarz und Scherak.) Schämen Sie sich! (Widerspruch bei der SPÖ.)

So, jetzt möchte ich zu einem freudigeren Thema kommen, nämlich zur Forschung. (Abg. Herr: René Benko muss sich schämen!) Gestern haben wir die Grundlagenforschung besprochen, heute darf ich über die angewandte Forschung sprechen, also jene Forschung, die unter anderem von Unterneh­men, die Sie immer so sehr kritisieren, gemacht wird.

Positiv ist, dass diese Unternehmen auch in den Krisen immer wieder starke Forschung gemacht haben. Wir sehen, dass beispielsweise in Pandemiezeiten die Unternehmen besonders forschungsintensiv werden. Das ist gut und richtig, denn genau in diesen Zeiten müssen sie natürlich auch den Grundstein für zukünftige Geschäfte legen, indem sie Forschung betreiben, in die grüne, in die digitale Transformation investieren, um somit auch langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben.

Im Budget 2023 haben wir im Bundesministerium für Klimaschutz, Energie und eben auch Technologie eine Steigerung von 7 Prozent auf 625 Millionen Euro erreichen können.

Erstens: Diese Steigerungen erfolgen einerseits im Bereich der für Europa, aber auch Österreich so wichtigen sogenannten Ipceis. Das sind europäische strategische Investitionsprojekte, mit denen wir die europäische Industrie und Wirtschaft wettbewerbsfähig halten möchten. Diese sind ganz entscheidend, und Österreich nimmt an vier wichtigen Projekten teil, einerseits im Bereich Batterien, im Bereich Wasserstoff, andererseits im Bereich der Mikroelektronik. Da konnten wir auch schon die ersten Erfolge erzielen, und wir stellen nächstes Jahr plus 70 Millionen Euro zur Verfügung. Was man dazusagen muss: Das kommt nicht nur aus dem Klimaministerium, es kommt auch zu einem Großteil aus dem Wirtschaftsministerium.

Andererseits gibt es Steigerungen im Bereich der Weltraumforschung und Technologie. Ich gebe meinem Kollegen Brandstätter recht: Da haben wir in Österreich große Chancen. Unsere Weltraumindustrie und -wirtschaft ist wirklich sehr, sehr Erfolg versprechend unterwegs. Deswegen ist es auch wichtig und richtig, dass wir da Steigerungen erzielen konnten.

Wir haben beispielsweise Unternehmen wie Peak Technology in Oberöster­reich, das Heliumtanks zur Verfügung stellt. Bei der Artemis-Mission, die gestern in der Früh starten konnte, sind österreichische Unternehmen – Magna Digi­tech – mit dabei, und andere Unternehmen sind bei der nächsten Mission, die eine sogenannte Sonde rund um den Mond zur Verfügung stellen soll, dabei.

Ich glaube also, das Potenzial ist hier hoch, und deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen konnten. Wir konnten auch im letzten Moment weitere 7 Millionen Euro aus der Rücklage auflösen, und wir werden uns dafür einsetzen, dass wir auch im nächs­ten Jahr noch zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen können. Da sind wir in sehr, sehr konstruktiven Gesprächen mit dem Klimaministerium. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

Zuletzt zu auch klimarelevanten Forschungsförderungen in Höhe von 100 Millionen Euro: Das sogenannte Konjunkturpaket konnten wir weiterführen. Das ist wichtig, weil Österreich in genau den Bereichen wie zum Beispiel Mobilität, Kreislaufwirtschaft, Green Technology wirklich führend ist, wir diese Führungsstellung aber halten müssen; und deswegen müssen wir hier investieren.

Meine Damen und Herren, mit diesem Budget wurden starke Zeichen gesetzt, um unsere forschungs- und innovationsstarke Industrie wirklich weiter zukunftsfit zu machen und sie die Transformation gut überstehen zu lassen. Ich glaube, wir konnten einen Fortschritt machen. Ich möchte mich ganz herzlich bedanken, auch im Rahmen der Wirtschaft. Es ist ein zukunftsweisendes Budget, und deswegen, glaube ich, können wir diesmal zufrieden und froh darüber sein. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Dipl.-Ing. Gerhard Deimek. – Bitte, Herr Abgeordneter.