14.15

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, in die Zukunft zu investieren. Durch die Forschung und Entwicklung in Betrieben, in Universitäten, in außeruniversitären Einrichtungen legen wir den Grundstein für eine wirtschaftliche Weiter­ent­wicklung, für die Lösung regionaler Probleme bis hin zu globalen Prob­lemen und schaffen Wohlstand und Sicherheit für zukünftige Generationen.

Das alles klingt jetzt sehr pathetisch, aber es ist dennoch zutreffend, und es ist mir wichtig zu betonen, dass in diesem Budget nicht auf die Zukunft vergessen wird. Klar geben wir auch sehr viel Geld aus – wir haben sehr viel Geld in den vergangenen Jahren ausgegeben, tun das auch jetzt und werden das auch in Zukunft tun –, um die Folgen der Krise abzufedern, aber gleichzeitig schaffen wir Investitionen in Bereichen, die darüber hinausgehen.

Ich bin sicherlich nicht diejenige, die jetzt zur Ehrenrettung der Grünen oder der Ministerin ausrücken muss, aber ich möchte hier gerade auch bei diesem Kapitel betonen, wie wichtig es ist, auch bei der Klimakonferenz präsent zu sein. Wir müssen auch zugeben: Österreich oder Europa wird nicht allein die Klimakrise, die Umweltkrise lösen, sondern wir müssen ganz viele Beteiligte auf globaler Ebene finden, die uns auf diesem Weg begleiten und da auch Maßnahmen set­zen. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Wir setzen ganz konkrete Maßnahmen auch hier in diesen Kapiteln in diesem Budget, so werden Projekte im Bereich künstliche Intelligenz, die zur Ein­dämmung des Klimawandels und dadurch zum Schutz der Umwelt beitragen, unterstützt, wir wollen hoch hinaus durch die Förderung der Weltraumtech­nologie und wir sind am Start, wenn es um Forschung betreffend erneuerbare Energie und Zukunft der Batterie geht. Mobilitäts- und Energiewende, Klima­schutz, Kreislaufwirtschaft, Digitalisierung sind nur ein paar der Stichworte, die sich in diesem Kapitel wiederfinden.

Was heißt das jetzt an konkreten Zahlen? – Schauen wir uns das an: Das Budget 2023 sieht im Bereich Innovation und Technologie, also im Forschungs­kapitel, 624,1 Millionen Euro für 2023 vor, das sind 42,5 Millionen Euro mehr beziehungsweise 7,3 Prozent. Ich danke Kollegin Oberrauner, die heute hier auch ein Lob dafür ausgesprochen hat – das ist etwas Seltenes bei dem, was wir dieser Tage gehört haben: entweder war alles zu wenig oder zu viel oder beides gleichzeitig. Ich freue mich, dass wir zumindest einmal in diesem Kapitel auch die Erwartungen der SPÖ erfüllt haben.

Wenn ich vielleicht noch eines draufsetzen darf, wenn ich das Förderbudget insgesamt anschauen darf: Die Forschungsausgaben des Bundes steigen um 7 Prozent auf über 4 Milliarden Euro, und ich glaube, darauf können wir durchaus stolz sein.

Es ist ein motivierendes Zeichen, wenn Unternehmen in Österreich investieren, wenn sie sich mit neuen Produkten und Dienstleistungen beschäftigen, um auch in Zukunft erfolgreich zu sein. Wir können stolz sein auf die klugen Köpfe in diesen Unternehmen, in den Universitäten, in den außeruniversitären Einrich­tungen und auf die Arbeit, die sie dort leisten. Wir brauchen diese, um über die Krise zu kommen und eine Perspektive zu schaffen. Daher darf ich auch ganz herzlich Danke sagen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.18

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Michael Bernhard. – Bitte, Herr Abgeordneter.