14.40

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und vor den Bildschirmen! Wir besprechen zu diesem Tagesordnungspunkt eine Fülle von Themen. Ich möchte mich besonders mit dem ÖBB-Rahmenplan 2023 bis 2028 beschäftigen, und das aus Sicht des ländlichen Raumes.

Mir ist natürlich klar, dass die Errichtung des Systems Südbahn – gemeint ist die Bahnstrecke zwischen Wien und Klagenfurt –, der Bau des Brennerbasistunnels oder die Fertigstellung des viergleisigen Ausbaus der Westbahnstrecke zwischen Wien und Wels natürlich die zentralen Eckpunkte dieses Rahmenplanes sind.

Insgesamt ist ein Budgetvolumen von 19 Milliarden Euro bis 2028 vorgesehen. Dieses Volumen bedeutet eine große Herausforderung für die jeweiligen Budgets in den betroffenen Jahren.

Wir investieren damit mehr in die Bahn und in die Bahninfrastruktur als viele andere europäische Länder und setzen damit die Zielsetzungen des Regierungsprogramms um, nämlich mit entsprechenden Investitionen in allen Bundesländern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich darf ein paar Punkte beziehungsweise Schwerpunkte aus Sicht des ländlichen Raumes herausgreifen und diese Sichtweise mit praktischen Beispielen aus meinem Heimatbundesland Oberösterreich versehen.

Zum einen werden die Bahnstrecken ausgebaut und attraktiviert. In Oberösterreich betrifft das die Pyhrnbahnstrecke, die Salzkammergutbahn, die Hausruckbahn, die Mühlkreisbahn und die Summerauer Bahn.

Die Elektrifizierung der Bahnstrecken ist ein wesentlicher Teil dieses Rahmenprogramms. Die Mattigtalbahn, die Innkreisbahn, die Donauuferbahn und die Almtalbahn in Oberösterreich sind davon betroffen.

Die Modernisierung der Bahnhöfe wurde auch schon angesprochen. Wichtig auch für den ländlichen Raum sind der barrierefreie Zugang zur Bahn selbst, der Ausbau des Services auf den Bahnhöfen und Park-and-Ride-Anlagen. Park-and-Ride-Stellplätze sind gerade für die Pendler sehr wichtig. In Oberösterreich sind bis 2026 insgesamt 2 400 zusätzliche Stellplätze vorgesehen.

Apropos Pendler: Das bringt mich zu einer Forderung, die ich schon mehrfach aufgestellt habe: Wir brauchen auch im ländlichen Raum, in dünn besiedelten Räumen, Transportdienstleistungen für die Menschen, sogenannte Mikro-ÖV-Systeme. Diese tragen letztendlich auch zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs generell und zur Attraktivierung des Klimatickets für die Menschen im ländlichen Raum bei.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin sicher, dass mit diesem ÖBB-Rahmenplan der Schienenverkehr weiter verbessert wird und dass wir damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen sowie Bravoruf des Abg. Weidinger.)

14.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Mag. Yannick Shetty. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.