14.55

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Vize­kanzler! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Erasim, nur ein kurzer Gedanke, weil Sie sich ein bisschen echauffiert haben, dass Frau Bundesminister Gewessler nicht im Plenarsaal oder im Parlament ist: Das hat ganz einfach einen logischen Hintergrund, denn sie ist bei der Weltklimakonferenz, und ich glaube, es ist auch legitim, dass die österreichische Umweltministerin dort ist. (Abg. Scherak: Sie ist sonst auch nicht viel da!) Das ist einfach kein wert­schät­zender Umgang miteinander im Parlament, das sollte man nicht notwendig haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Herr Vizekanzler, damit darf ich mich an Sie als Vertreter wenden: Ich wollte Frau Bundesminister Gewessler eine Bitte mitgeben, bei der es um die För­deran­suchen für Fotovoltaik geht. Die Erfahrung der letzten Förderansuchen hat nämlich gezeigt, dass das nicht ganz reibungslos abläuft.

Vielleicht ist es möglich, dass man zukünftig nicht nach dem – unter Anführungs­zeichen – „Windhundsystem“ vorgeht, also danach, wer am schnellsten ist, sondern dass man bei Fotovoltaikförderungen beispielsweise einen Zeitraum für Anträge definiert – von meinetwegen sieben Tagen, zehn Tagen oder 14 Tagen –, und wer ansucht, der ist dabei. Der Fördersatz richtet sich dann danach, und wenn es nicht so viel Geld und zu viele Ansuchen gibt, dann muss man mit dem Fördersatz runter.

Bei der Bevölkerung stößt die Art, wie das die letzten paar Male gelaufen ist, auf relativ laute und massive Kritik – vielleicht kann man in Zukunft umdenken. Das wollte ich nur insofern mitgeben, als es wichtig ist, dass wir in Österreich die Potenziale der erneuerbaren Energie nutzen, egal ob es Fotovoltaik ist, ob es Was­serkraft ist, ob es Windenergie ist oder auch Biomasse ist. Das ist daher, glaube ich, wertvoll.

Wenn wir CO2 binden wollen und von Umweltschutz sprechen, dann muss uns bewusst sein, dass es eine nachhaltige und standortgerechte Bewirtschaftung der land- und forstwirtschaftlichen Flächen braucht.

Wir müssen schon auch da und dort nachdenken – das gilt natürlich für alle hier herinnen – und in den Spiegel schauen. Wenn man an die Diskussionen denkt, die es in den letzten Wochen auf europäischer Ebene darüber gegeben hat, was bei Energie nachhaltig und was nicht nachhaltig ist, dann sage ich offen, dass ich ein Problem damit habe, wenn man so tut, als wäre Biomasse – also Wald, Holz – nicht nachhaltig, aber Atomenergie auf der anderen Seite schon. Da muss man, glaube ich, ein bisschen aufpassen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn wir von Umweltschutz und CO2-Bindung sprechen, ist auch eines wichtig, zu sagen: Die beste Bindung von Kohlenstoff gibt es mit einer nachhaltigen Bewirtschaftung, und das gilt auch für den Wald – also diesen nicht aus der Pro­duktion nehmen, sondern bewirtschaften! Das dient einerseits der Umwelt­sicherheit, dient aber auch der Versorgungssicherheit.

So gesehen haben wir in Österreich viele Möglichkeiten, dass wir da etwas tun. Ich glaube, wir sind auf einem guten Weg, und das nicht erst seit heute, sondern schon längere Zeit. Auf diesem Weg sollten wir auch in der Zukunft bleiben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.58

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Klaus Köchl. – Bitte, Herr Abgeordneter.