15.25

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Herr Präsident! Werter Herr Vizekanzler! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor TV und via Livestream! 5,5 Milliarden Euro sind für den Mobilitätsbereich in diesem Budget vorgesehen, und besonderes Augenmerk wird auf den Ausbau der Schieneninfrastruktur gelegt.

Unser Ziel ist es ja, dass wir die Mobilität in Österreich verändern, dass wir besonders den Güterverkehr auf die Schiene verlagern. Aber nicht nur die Verlagerung auf die Schiene ist wichtig, sondern auch die Straßeninfrastruktur muss unterstützt und auch saniert werden, beziehungsweise müssen auch Neubauten Raum finden. (Zwischenruf des Abg. Rauch.) Wir werden 110 Millio­nen Euro in die Straßeninfrastruktur investieren, und der Ausbau der E-Mobilität ist auch ein wichtiges Zeichen für die Zukunft.

Die Sanierung der Brenner-Autobahn ist ein sehr wichtiges Beispiel dafür, wie unterschiedlich man die Dinge sehen kann. Ob das ein Tunnel wird oder ob wir die Brücke sanieren werden, wird die Zukunft zeigen, aber dass sie saniert werden muss, ist, glaube ich, unumstritten. Ganz, ganz wichtig ist dabei auch, die Diskussion nicht nur über den transitierenden Lkw-Verkehr von 2,5 Millionen Fahrten pro Jahr zu führen, sondern auch über die 9,5 Millionen transitierenden Pkw. Wenn wir den Prognosen Glauben schenken dürfen, dann wird der Verkehr auf bis zu zwölf Millionen transitierende Pkw ansteigen. Das sind erschreckende Zahlen.

Die Mobilität ist ein Thema, das sehr, sehr wichtig ist: für unsere Wirtschaft, für unsere Freiheit, für unsere Infrastruktur in Österreich und somit auch für den Standort Österreich und die dazugehörigen Arbeitsplätze. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Mobilität bedeutet Freiheit, Mobilität bedeutet Wirtschaft, Mobilität bedeutet Wohlstand; Wirtschaft bedeutet Wohlstand, und Wohlstand bedeutet Frei­heit. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

15.28

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Köchl. – Bitte.