15.48

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen und auf der Galerie! Dass die SPÖ Niederösterreich schon im Vorwahlkampf ist, hat man an einer Schmutzkübelkampagne in den sozialen Medien gegen uns Abge­ordnete gemerkt, aber dass Abgeordnete heute hier weitermachen, dass Kollege Laimer, ohne Fakten zu nennen, auch gegen die Regionalbahnen schießt, ärgert mich persönlich.

Er hat die Ybbstalbahn angesprochen. – Zu Ihrer Information: Da war der Deckungsgrad gerade einmal bei 4 Prozent. Mittlerweile hat Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko dafür gesorgt, dass alle Betriebe mit einem Bus angefahren werden, und auf dem Nachfolgeprojekt, der Radtrasse, sind mittlerweile in einem Jahr mehr Leute mit dem Rad unterwegs als davor in zehn Jahren mit der Bahn – also ein sehr erfolgreiches Projekt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich könnte jetzt noch viele aufzählen, die Waldviertelbahn zum Beispiel oder die Mariazellerbahn, eine der modernsten Bahnen in Europa, genauso den Thayatal-Radweg, der entstanden ist, aber ich möchte auch auf das Budget zu sprechen kommen, denn dort finden sich sehr erfreuliche Zahlen.

Ich möchte drei Schwerpunkte herausgreifen: zum einen Investitionen in die Straße und in die Bahn und zum anderen auch in die digitale Infrastruktur. Gerade bei uns im Waldviertel ist das extrem wichtig. Wir brauchen Straßen­verbindungen sowohl für den öffentlichen Verkehr als auch für den Indivi­dualverkehr. Ich bin sehr dankbar dafür, dass da laufend in Projekte investiert wird, angefangen von Spurzulegungen für sicheres Überholen, aber auch Kriechspuren oder Beschleunigungsstreifen, die sehr wichtig sind. Dank dafür an unseren Mobilitätslandesrat, der das immer vorantreibt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ebenso ergeht der Dank aber auch für die blau-gelbe Bahnoffensive. Es wird sehr viel Geld mit dem Bund investiert. Für uns ganz wichtig ist natürlich die Franz-Josefs-Bahn, die bis 2027 modernisiert werden soll. Hierfür sind 355 Mil­lionen Euro vorgesehen. Aber auch die Direktanbindung von Horn ist ein tolles Zukunftsprojekt, hierfür sind 191 Millionen Euro budgetiert. (Beifall bei der ÖVP.)

Einen dritten Schwerpunkt habe ich eingangs erwähnt – und das freut mich ganz besonders –: Neben der Mobilität zählt nämlich auch die digitale Anbindung als wichtiges Projekt für schnelles und stabiles Internet, gerade in einer ländlichen Region, wie wir eine sind. Da werden zusätzlich 300 Mil­lionen Euro investiert. Großer Dank geht daher auch an unseren Staatssekretär Florian Tursky, aber auch an unseren Landesrat Jochen Danninger, der uns da wirklich großartig unterstützt hat.

Das freut mich besonders, weil auch meine Heimatgemeinde da zum Zug kommt. Wir haben ein tolles Zukunftsprojekt mit neun Gemeinden. Es werden 70 Millionen Euro investiert. Über 8 000 Haushalte bekommen eine Glas­faseranbindung direkt ins Haus. Das ist wie gesagt eine tolle Aufwertung und ein großartiges Zukunftsprojekt. (Beifall bei der ÖVP.)

Geschätzte Damen, Sie sehen, wir investieren in die Infrastruktur, sowohl in die Straße, in die Bahn als auch in die digitale Infrastruktur. Damit helfen wir vor allem dem ländlichen Raum und den Menschen, die dort leben. (Beifall bei der ÖVP.)

15.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist der Herr Vize­kanzler. – Herr Vizekanzler, bei Ihnen steht das Wort.