10.43

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus und zu Hause vor den Bildschirmen! Last, but not least: Sehr geehrte Frau Mi­nisterin! Worum geht es jetzt bei diesem Tagesordnungspunkt wirklich? Das, was jetzt von Kollegen Lindner dargelegt worden ist, ist nämlich nicht ganz den Fakten entsprechend. (Zwischenruf des Abg. Lindner.) Es geht darum, dass wir die Rechtsgrundlage für das Erinnerungsschreiben für die dritte Impfung präzisieren, denn da hat es Beschwerden durch den Datenschutzbeirat gegeben. Dem gehen wir jetzt nach und schauen, dass die Rechtsgrundlage entsprechend dargelegt wird.

Das betrifft übrigens nicht die Erinnerungsschreiben für Auffrischungs­impfungen, denn die sind vom Datenschutzbeirat auch bestätigt. Es geht hier einzig und allein um die Erinnerung für die Vervollständigung der Grund­immunisierung – ich glaube, wir wissen alle, was das bedeutet – aufgrund der Empfehlung des Nationalen Impfgremiums. Um nichts anderes geht es hier – nur um das darzulegen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Das hat jetzt auch nichts mit Hauruck oder mit Aus-der-Hüfte-geschossen zu tun, sondern es hat einfach etwas damit zu tun, dass wir eine Rechtsgrundlage herstellen, damit diese sinnvolle Information an die Menschen rausgehen kann, ohne dass dabei ein Rechtsbruch begangen wird.

Dass es gescheit ist, dass wir Menschen daran erinnern, sich impfen zu lassen, zur Auffrischungsimpfung zu gehen, sollte, glaube ich, für die meisten hier herinnen außer Zweifel stehen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich glaube schon – ich hoffe, auch das ist Common Sense hier herinnen –, dass die Erhöhung der Impfquote im Sinne eines präventiven Gesundheitssys­tems, einer präventiven Gesundheitspolitik unser aller Ziel sein muss. Ich spreche jetzt ganz bewusst nicht nur von der Covid-Impfung, von der Covid-Schutzimpfung, sondern ich spreche allgemein von Impfungen. Impfen – auch das ist hier herinnen hoffentlich Common Sense – ist eine der größten Errungenschaften der Wissenschaft. Aufgrund dessen, dass es so etwas wie Impfungen gibt, schaffen wir es heutzutage auch, immer älter zu werden – eben weil uns Impfungen vor tödlichen Krankheiten schützen. Nochmals: Ich spreche nicht nur von Covid, sondern ich spreche auch von Mumps, Masern, Röteln oder auch von der Schutzimpfung gegen HPV-Viren. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Wir sprechen auch von der Influenzaimpfung. Wer heute Früh das Ö1-„Morgen­journal“ gehört hat, hat mitbekommen, dass die Influenza in der Zwischen­zeit in Österreich wieder angekommen ist. Wer schon einmal die echte Influenza hatte, weiß, dass das kein grippaler Infekt ist, der nach ein paar Tagen weg­geht, sondern dass das eine Challenge für den Körper ist. Das heißt: Gehen Sie bitte impfen! Lassen Sie sich gegen die Influenza impfen! Nutzen Sie die Impfprogramme, die wir hier in Österreich anbieten, nutzen Sie diese Impfungen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Nutzen Sie vor allem – oder nicht Sie in der Allgemeinheit, sondern die Jugend vor allem – bitte auch das HPV-Impfprogramm, das wir jetzt bis 21 gratis machen werden, wie wir ja dieser Tage gehört haben. Nochmals – darauf möchte ich noch einmal extra hinweisen –: Die Entscheidung, sich impfen zu lassen, kann jeder und jede in Österreich mit 14 für sich selbst treffen. (Zwischenruf des Abg. Lausch.) Tut das! Macht das! Nutzt diese Impfangebote! Impfen ist der wichtigste Schutz für euren Körper gegen entsprechende Krankheiten, wie beispielsweise Gebärmutterhalskrebs. (Beifall bei den Grünen und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

Zum Abschluss sei auch noch darauf hingewiesen: Es gibt die Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums, in dem Wissenschafterinnen und Wissenschafter, Expertinnen und Experten sich sehr wohl überlegt haben: Was ist gescheit, wenn man impfen lässt, was macht Sinn? Wann sollte man auffrischen gehen? Schauen  Sie sich diese Empfehlungen an, sie sind online einsehbar! Kontrollie­ren Sie vielleicht anhand dieser Empfehlungen selbst Ihren eigenen Impf­status, besprechen Sie das auch mit Ihren Ärztinnen oder Ihrem Hausarzt und holen Sie sich die notwendigen Immunisierungen, holen Sie sich die ent­sprechenden Auffrischungsimpfungen! Tun Sie sich selbst und unserem Ge­sundheitssystem einen Gefallen und nutzen Sie das Impfangebot hier in Österreich! (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Künsberg Sarre.)

10.47

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kaniak. – Bitte.