10.52

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte kurz auf Kollegen Kaniak replizieren, der kriti­siert hat, dass erst jetzt, nach 2 Stunden Diskussion, endlich ein Minister der Bundesregierung da ist. Lieber Kollege Kaniak, du bist lange genug im Par­lament, du weißt, die zwei Volksbegehren waren erste Lesungen und bei ersten Lesungen ist es nicht üblich, dass ein Minister anwesend ist. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Kommen wir zum Thema! Wissen Sie, was Michael Häupl, Herzog Rudolf IV., Andreas Hofer und „Jedermann“ gemeinsam haben? – Das sind einige Persönlichkeiten, die in der nächsten Phase der Coronaimpfkampagne der Bundesregierung zitiert werden. Die Impfkampagne heißt Gemeinsam geimpft und wandelt bekannte Zitate ab, um für eine Coronaschutzimpfung zu werben. Das Thema Covid-Impfung hat in den letzten eineinhalb Jahren – wir haben es auch heute wieder besprochen – polarisiert und gespalten. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, wir alle wollen das überwinden. Wir wollen aufeinander zugehen. Wir helfen gemeinsam. Wir wollen gemeinsam diese Pande­mie bekämpfen und wir wollen sie auch meistern. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Rössler.)

Wie kann man das schaffen? – Humor ist immer gut. Eine Portion Humor, auch bei einem ernsthaften Thema, hilft manchmal. Für die Impfkampagne wur­den verschiedene Zitate humoristisch aufs Impfen umgemodelt. Jeder kennt zum Beispiel den Film „Casablanca“ und den Satz: Ich schau dir in die Augen, Kleines! – Ein Zitat wird heißen: „Ich schau dir in den Impfpass, Kleines!“ Oder, für die Tiroler, für Kollegen Hauser: „Mander, ’s isch aufg’frischt!“ – Viel­leicht folgt er dem Aufruf. Oder: „Der Kunst ihre Zeit, der Zeit ihre Impfung!“ – Für die Vorarlberger wird es zum Beispiel heißen: „Schaffa, impfa, Hüsle baua!“ – Oder: Michael Häupl hat gegenüber einer Berufsgruppe angeregt, dass er am Dienstag zu Mittag schon mit der Arbeit fertig wäre. Die Impfkam­pagne wird das ummodeln und Michael Häupl sagt: „Am Dienstag z’Mittag bin i scho aufg’frischt!“ (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Deimek.)

Für die Salzburger: Es ist nicht jedermann „Auf-ge-friiiiischt!“ – das wird auch ein Zitat sein; und abschließend: „Tu felix Austria impfe!“ – Das sind also umge­modelte Zitate, die mit einem Augenzwinkern die Leute motivieren sollen. Wer einen Schuss Humor hat, der findet das ganz humoristisch. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Deimek.)

Das ist eine crossmediale Werbekampagne in TV, Print, online und auf Social-Media-Kanälen. Von 2. bis 10.12. wird eine Beratungswoche über Imp­fungen und über Medikamente in Arztpraxen und Apotheken stattfinden; auch in den Schulen gibt es Angebote für Impffolder. (Abg. Lausch: ... Steuergeld in die Hand nehmt!)

76 Prozent der Österreicher haben zumindest eine Coronaschutzimpfung er­halten und wir möchten weiterhin möglichst viele Menschen zur Imp­fung motivieren. In diesem Sinne ist auch der Antrag zur Änderung des Epide­miegesetzes zu sehen, über den wir heute abstimmen.

Wir folgen diesbezüglich einer Empfehlung der Datenschutzbehörde. Es geht um die Rechtsgrundlage, wie Kollege Kaniak schon ausgeführt hat, für die Ver­sendung von Erinnerungsschreiben betreffend Covid-Impfungen. Die Impfung ist weiterhin der wesentliche Pfeiler in der Bekämpfung der Pandemie. Ich wiederhole es bei jedem meiner Referate, auch außerhalb des Plenums: Die Imp­fung wirkt und schützt im Regelfall vor schweren Verläufen. Die Impfung ist auch der Hauptgrund, warum wir durch die relativ hohe Immunisierung und auch durch die relativ milden Omikronvarianten glücklich und glimpflich durch diese milden Wellen kommen. Daher ist es aus meiner Sicht auch unbedingt weiterhin sinnvoll, die Impfung zu propagieren. In diesem Zusammen­hang ist auch dieses persönliche Erinnerungsschreiben zu sehen.

Mit der praktischen Umsetzung ist die Elga GesmbH beauftragt. Der Bundes­minister als datenschutzrechtlich Beauftragter soll ermächtigt werden, an Personen laut aktuellen Impfempfehlungen ein Erinnerungsschreiben zu senden. Es wird ein sogenanntes Reminder- und Recallsystem installiert. Es ist bes­ser, die Leute personalisiert in zeitlicher Nähe zu informieren, als nicht personali­siert durch Flugblätter oder Postwurf.

Lassen Sie mich auch noch ein Wort zum Epidemiegesetz sagen! Wir haben das Epidemiegesetz im Rahmen der Covid-Pandemie sehr, sehr häufig geändert. Das ist unbefriedigend. Das war unbefriedigend, ist unbefriedigend und verur­sacht auch bei mir großes Unbehagen. Es war dieses Epidemiegesetz für die Covid-Pandemie nur bedingt tauglich, wenn ich das so höflich ausdrücken darf, aber man muss sagen, dass dieses Epidemiegesetz, das 1913 erst­mals installiert und 1950 modifiziert wurde, einfach nur bedingt tauglich war. Viele, zahlreiche Gesundheitsminister – zwei sitzen auch noch hier im Hohen Haus – haben es verabsäumt, das in den Jahren vor 2020 neu zu kreieren.

Positiv und erfreulich ist aber, dass der Gesundheitsminister und die Bun­desregierung im kommenden Jahr ein rundumerneuertes Epidemiege­setz präsentieren werden. Weiters wird es 2023 auch einen umfassenden Pandemieplan geben, damit wir für kommende Zeiten nicht unvorbe­reitet sind. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir tun also etwas. Wir entwickeln etwas, was von uns auch erwartet wird. Wir ge­hen aufeinander zu. Wir polarisieren nicht. Wir reichen die Hände. Und: Ja zum Impferinnerungsschreiben! Und: „Tu felix Austria impfe!“ – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Abgeordnete Fiedler. – Bitte.

Ich darf noch nachholen, dass Frau Bundesminister Zadić die ordnungsgemäß gemeldete Vertretung für Bundesminister Rauch ist – dass hier keine Falschinformation bleibt.

Bitte, Frau Abgeordnete.