16.11

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Wir beschließen heute ein neues Buchpreisbindungsgesetz. Was mich freut, ist, dass wir – wie Deutschland – eines der ganz wenigen Länder in Europa sind, das weiterhin eine Buchpreisbindung hat, und das ist wirklich gut so.

Das Buch ist ein wirklich hohes Kulturgut, ein Kulturgut, das geschützt werden muss, ebenso alles, was drumherum dazugehört – seien es die kleinen Buchhandlungen, seien es die kleinen und auch die großen Büchereien und Bibliotheken. Dazu eine Anmerkung: Vielen Dank an die großartige Bibliothek im Parlament, die uns bei unserer Arbeit immer wieder großartig unterstützt!

Während Corona hat sich gezeigt, dass einzelne kleine Änderungen betreffend Buchpreisbindung notwendig sind – diese sind jetzt eingearbeitet worden –, da geht es vor allen Dingen um Punkte, die im Zusammenhang mit dem Online- und Versandhandel stehen. Wir wollen damit sicherstellen, dass wir die lokalen und regionalen Buchhandlungen schützen.

Sie wissen, bald kommt Weihnachten: Gehen Sie schon jetzt in die Buchhandlungen und bestellen Sie Bücher! Es gibt kein schöneres Weihnachtsgeschenk – und zwar für die Jüngsten wie auch für die Ältesten – als ein wunderbares Buch. In diesem Gesetzentwurf berücksichtigen wir das. Wir stellen sicher, dass das Kulturgut Buch durch die Buchpreisbindung weiterhin geschützt wird.

In diesem Sinne: Ich bin natürlich immer noch der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte.