16.13

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit über 20 Jahren gibt es ein Gesetz zur Buchpreisbindung in Österreich, seit 2014 gilt die Buchpreisbindung auch für den Onlinehandel und für E-Books. Heute debattieren wir, weil wir Erfah­rungen aus der Coronazeit und die damit verbundene Verlagerung des Vertriebs von Büchern in den Online- und Versandhandel bemerken und spüren, eine Überarbeitung der gesetzlichen Ausgestaltung der Buchpreisbindung. Diese ist notwendig geworden, weil es einige Neuerungen gibt.

Neu ist zum Beispiel ein Auskunftsanspruch des Hauptverbandes des österrei­chischen Buchhandels und des Fachverbandes der Buch- und Medienwirt­schaft, aber auch Lagerabverkäufe werden präziser geregelt. Leider, und das be­dauern wir von der Sozialdemokratie, kommt die Erhöhung des Buchpreis­rabatts für Bibliotheken nicht – wir hätten uns 20 Prozent gewünscht; das haben auch viele im Begutachtungsverfahren gefordert –, er bleibt bei 10 Prozent. Wir werden dieser Vorlage natürlich dennoch unsere Zustimmung geben.

Leider ist es so, dass keinem der Oppositionsanträge, die im Kulturausschuss behandelt wurden, stattgegeben wurde – einer, der dann im Anschluss behandelt wird, ist abgelehnt worden, die anderen sind wie so oft schubladisiert worden.

Ebenso bedauerlich ist, und das ist jetzt an die Adresse meiner Vorrednerin, an Frau Kollegin Blimlinger, gerichtet – das kann ich so nicht stehen lassen, obwohl sie das gestern thematisiert hat –, dass sie der Sozialdemokratie Kunst­feindlichkeit vorgeworfen hat, weil wir diesen mit Blattgold verzierten Prunk­flügel, den sogenannten Secessionflügel, kritisiert haben. Wir haben nichts gegen Klaviere, gegen Flügel im Parlament, aber, Herr Präsident – das müssen Sie sich auch heute gefallen lassen –, es ist bedauerlich, dass Sie Alleingänge machen und die Aussage, Kunst müsse polarisieren, falsch deuten. Kunst soll natür­lich polarisieren, es ist nur die Frage, ob man einen Konzertflügel – der im Übri­gen ein bissel länger als der Flügel, der gemietet werden soll, ist – über­haupt ankauft.

Ich habe noch eine Frage an Sie, Herr Präsident, die ganz ernst gemeint ist: Könnten Sie sich vorstellen, dass man mit Musikschülerinnen und Musikschülern Konzerte veranstaltet und diesen vergoldeten Flügel dafür verwendet? – Dann hätte er zumindest ein bissel einen Sinn. (Beifall bei der SPÖ.)

16.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Spalt. – Bitte.