17.34

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen am Ende der sehr intensiven Sitzungswoche! Es ist ganz interessant: Wir diskutieren hier das Kinderbetreuungsangebot für den Tourismus und sprechen dann über Corona oder hören Worte über Co­ronapolitik und die Gaspreisbremse. Ich bin ganz verwundert, was das alles mit der Kinderbetreuung zu tun haben soll. Wir müssen bitte auch zwischen der institutionellen und der flexiblen Kinderbetreuung, die vor allem für den Tourismus wichtig ist, unterscheiden.

Herr Kollege Kollross, nur ganz kurz: Heute Vormittag haben Sie gesagt, dass das Kommunalinvestitionsgesetz nicht bei den Gemeinden angekommen ist und die Mittel nicht abgerufen werden. Ich muss Sie korrigieren: 94 Prozent der letz­ten Milliarde Euro wurden schon ausbezahlt, nämlich genau 933,8 Millionen Euro. (Abg. Kollross: Vom ... red’ ich! Von der jetzigen red’ ich!) Von diesen 933,8 Millionen Euro wurden fast 100 Millionen Euro für den Ausbau der Kin­derbetreuung verwendet, nämlich bei 456 einzelnen Projekten. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Neßler.)

Deswegen ist dieses nun zusätzliche Gemeindepaket für die nächsten beiden Jahre wieder genauso wichtig und wird von den Gemeinden genauso abgerufen und auch für den Ausbau der Kinderbetreuung eingesetzt werden, denn mit den letzten Paketen, die wir über die 15a-Vereinbarung auch für den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt haben, ist nämlich eines schon gelungen – diese Zahlen sind brandheiß –: dass wir das Barcelona­ziel mittlerweile auch bei den unter Dreijährigen erreicht haben. Wir ha­ben da also einen wesentlichen Schritt zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer.)

Für die Tourismuswirtschaft – und das muss man klar sagen – werden diese Kindergärten und Kinderkrippen mit den üblichen Öffnungszeiten von Montag bis Freitag jedoch nicht reichen, auch wenn sie von 7 bis 18 Uhr offen haben. Auch die Stadt Wien mit ganz viel städtischem Tourismus hat nur drei Kindergärten, die bis 20 Uhr geöffnet sind. Auch dort wird das Angebot nicht passend sein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Tou­rismus dementsprechend sicherzustellen.

Deswegen ist diese Initiative, die wir hier heute beschließen, so wichtig. Frau Ministerin, danke, dass Sie auch schon erörtert haben, wie diese Pilotpro­jekte dann quasi auch einmal finanziert und umgesetzt werden.

Eine Komponente möchte ich noch ansprechen, und das sind die Tagesmütter und Tagesväter. Die werden in der ganzen Diskussion, die wir hier führen, eigentlich oft nicht erwähnt. Wir sprechen immer über die sehr wichtigen Ele­mentarpädagoginnen und -pädagogen und das Betreuungspersonal, aber auch die Tagesväter und die Tagesmütter machen einen wichtigen Job im Be­reich der Kinderbetreuung. (Abg. Künsberg Sarre: Stimmt!) Vor allem sie sind diejenigen, die ein flexibles Angebot ermöglichen. Auch sie sollten wir mehr in den Mittelpunkt rücken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Scherak: Das musst der Frau Kollegin Zopf noch erzählen!)

Mein besonderer Dank gilt eben diesen 2 130 Tagesmüttern und -vätern, die diesen Job machen und dementsprechend vor allem auch im ländlichen Raum ein flexibles Angebot ermöglichen.

Geschätzte Damen und Herren, es ist noch viel zu tun. Wir haben vonseiten der Regierung mit dem Gemeindepaket, aber auch mit den 200 Millionen Euro pro Jahr die Möglichkeit geschaffen, dass es ein Mehr an Kinderbetreuungsange­bot gibt.

Im Tourismus haben wir mit diesen hier nun beschlossenen Zielprojekten dann die Möglichkeit aufgezeigt, wie auch da die Vereinbarkeit besser funktio­nieren wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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