17.51

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Bundes­minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier bei uns auf der Galerie und auch zu Hause vor den Bildschirmen oder via Livestream! Die Sonderbetreuungszeit – das sagt schon das Wort – ist eine gesonderte, eine besondere Betreuungszeit für Eltern, die an Corona erkrankte Kinder zu Hause haben.

Es ist natürlich wichtig und es ist auch richtig, dass wir die wieder verlängern. Es stimmt: Wir haben sie in der letzten Zeit mehrmals verlängern müssen. Wie aber das Wort schon sagt: Es ist eine Sonderbetreuungszeit, und das sollte auch weiterhin so bleiben. Es gibt ja auch den Pflegeurlaub, der genommen werden kann. Der ist ja rechtskräftig und bleibt auch aufrecht. Ich glaube schon, dass wir die Hoffnung haben, dass wir diese Pandemie irgendwann – ich hoffe, in naher Zukunft – endgültig überstanden haben werden.

Wichtig für die Wirtschaft ist auch, dass diese Kosten übernommen werden, wobei ich da schon dazusagen möchte: Es ist für die Wirtschaft schwierig, wenn Mitarbeiterinnen oder auch Mitarbeiter kurzfristig ausfallen. Es bedeutet ja nicht, dass nur Frauen zu Hause bleiben und eine Betreuungspflicht überneh­men, sondern auch Männer bleiben zu Hause und wollen oder müssen ihre Kinder betreuen. Besonders in dieser Zeit, in der wir einen massiven Mitarbeiter­mangel haben, ist es eine umso größere Herausforderung, diese Ausfälle mit anderen Mitarbeiter:innen abfedern zu können. Das bedeutet, dass diese Über­stunden machen müssen.

Meine Damen und Herren, ich möchte heute auch die Gelegenheit nutzen, um etwas loszuwerden – über dieses Jahr. Wir haben zwei Jahre Pandemie hinter uns, wir haben einen Krieg, der nach wie vor vor Ort und nicht weit von uns entfernt ist, und wir stehen vor massiven Herausforderungen, einerseits doch noch die Pandemie zu bekämpfen und andererseits gibt es noch diesen Krieg und diese Teuerung.

Was mir nicht gefällt, ist, dass man für alles, was auf dieser Welt geschieht, ständig die Regierung verantwortlich macht, immer das Haar in der Suppe sucht und sagt: Es ist grundsätzlich alles schlecht, es gibt nichts Positives (Abg. Matznetter: Das ist eine Perücke in der Suppe, Frau Kollegin!), sie sollen einfach gehen.

Meine Damen und Herren, wir haben 75 Jahre im Wohlstand, im Überfluss gelebt. Wir haben keinen Krieg gehabt, Gott sei Dank, wir haben auch keine Pandemie zu bekämpfen gehabt. (Abg. Matznetter: Warum machen Sie es dann kaputt?)

Das, was diese Regierung jetzt gemacht hat, hat keine Regierung vorher machen müssen. (Abg. Matznetter: Sie konnte es auch nicht machen!) Das richte ich jetzt auch an die SPÖ: Ihr wart jahrzehntelang in der Regierungsverantwortung und habt nichts weitergebracht, aber auch gar nichts, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Matznetter: Aha! Wo kommt denn der Wohlstand her? Von der ÖVP nicht! – Zwischenruf des Abg. Silvan.)

Es steht Weihnachten vor der Tür. Vielleicht besinnen wir uns alle einmal auf die Werte der Menschen (Abg. Kollross: Ja, besinnt euch!), darauf, dass wir hier stehen und für die Menschen in Österreich arbeiten und nicht nur, um Stimmen zu fangen, wie das die FPÖ und besonders die SPÖ machen. (Abg. Matznetter: Lassen Sie es sein! – Zwischenruf des Abg. Silvan.)

In diesem Sinne wünsche ich allen ein besinnliches, schönes Weihnachtfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Vielleicht können wir für 2023 den Vorsatz fassen: Mehr miteinander als ständig gegeneinander! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Silvan: Ihr macht es ja nicht!)

17.55

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Ist seitens der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Ausschusses für Arbeit und Soziales und fahre in der Tagesordnung fort.