21.54

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der ÖBB-Rahmenplan sieht Gesamtinvestitionen von rund 19 Milliarden Euro vor. Das ist ein riesiger Betrag, der in die Mobilität unseres Landes inves­tiert wird.

Natürlich sind die großen Projekte, das System Südbahn, der Brennerbasis­tunnel, die Fertigstellung des viergleisigen Ausbaus zwischen Wien und Wels, Eck­punkte dieses Rahmenplanes – alles sehr wichtige Projekte für unser Land. Wir investieren damit mehr in die Bahn und in die Bahninfrastruktur als viele andere europäische Länder – das ist vom Herrn Bundesminister bereits angesprochen worden – und setzen damit die Zielsetzungen des Regierungs­programmes mit Investitionen in allen Bundesländern um.

Wichtig sind mir aber auch die Investitionen, die nicht in die großen Projekte hineinfließen, die ich bereits angesprochen habe. Ich rede von der Elektrifi­zie­rung der Bahnstrecken. Da geht vor allem viel in die Regionalbahnen hinein. (Beifall des Abg. Hörl.) Nach Abschluss des Rahmenprogrammes werden wir 85 Prozent des Gesamtstreckennetzes elektrifiziert haben.

Ich rede vom Streckenausbau und der Attraktivierung der Bahn. Da geht es vor allem um den Ausbau des Nahverkehrs, es geht um die Digitalisierung. Vor­gesehen sind auch die Modernisierung der Bahnhöfe, barrierefreie Zugänge zur Bahn und der Ausbau der Servicevielfalt. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Vor allem auch für den ländlichen Raum ist der Ausbau des Park-and-ride-Systems, der Stellplätze wichtig. 31 Millionen Euro pro Jahr werden in Pkw-Stellplätze, das sind insgesamt 1 500, und in 1 500 Stellplätze für Fahrräder investiert. Das sind ganz wichtige Maßnahmen für alle Pendlerinnen und Pendler.

Ich möchte wieder darauf hinweisen, dass wir im ländlichen Raum, in dünn besiedelten Räumen Transportdienstleistungen, sogenannte Mikro-ÖV-Leistungen, als Zubringer zum bestehenden öffentlichen Verkehr brauchen. Dann wird das Klimaticket auch für die Bewohnerinnen und Bewohner des ländlichen Raumes sehr attraktiv werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, dass mit diesem ÖBB-Rahmenplan die Attraktivität des Schienenverkehrs gestärkt wird, dass wir damit einen wichtigen Beitrag zum Schutz unseres Klimas leisten und dass wir damit auch die Konjunktur stärken. – Herzlichen Dank. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

21.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Köchl. – Bitte.