Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Guten Morgen, Herr Präsident! Guten Morgen, Frau Minister! Familien sind das Herz und auch das Rückgrat unserer Gesellschaft. Das hat sich während der Pandemie bewiesen, als Familien stark herausgefordert waren, aber maßgeblich dazu beigetragen haben, dass wir so gut durch die Pandemie gekommen sind. Einen herzlichen Dank an dieser Stelle an die österreichischen Familien!

Aber auch jetzt, gerade in der Zeit der Inflation und der Teuerung, sind Familien wieder sehr herausgefordert. Die österreichische Bundesregierung tut viel, um entsprechende Entlastungen zu schaffen.

Meine Frage an Sie, Frau Minister, lautet:

225/M

„Welche Maßnahmen setzen Sie in Ihrem Ressort gegen die Teuerung für Familien“?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundes­kanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Schönen guten Morgen zuerst auch von meiner Seite! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Vielen Dank für die Frage! Sie alle wissen, wir machen derzeit alles Mögliche, alles uns Mögliche, um die Menschen in Österreich zu entlasten: von Energieschutzschirmen, Heizkosten­zuschüssen bis hin zu familienpolitischen Maßnahmen, weil eben Familien besonders unter der Teuerung leiden. Jeder kennt das selbst, jeder, der Kinder hat, weiß das.

Daher haben wir sehr früh begonnen, auch konkrete Entlastungsmaßnahmen zu setzen: mit einer Sonderfamilienbeihilfe in der Höhe von 180 Euro im August. Wir haben dann den Kindermehrbetrag und den Familienbonus erhöht und auch den Antiteuerungsbonus für die Familien eingeführt, für die Erwachsenen, aber auch für die Kinder, die diesen bezogen haben.

Worauf ich besonders stolz bin und wovon ich auch wirklich glaube, dass es ein Meilenstein der Familienpolitik ist, ist die Valorisierung der Familienleis­tungen, die ab 1. Jänner stattfindet. Das bedeutet, die Familienleistungen wer­den automatisch an die Inflation angepasst. In Zeiten wie diesen, in denen wir wirklich eine hohe, eine Rekordinflation haben, bedeutet das natürlich eine massive Erhöhung der Familienleistungen. Da meine ich alles: Kinderbe­treuungsgeld, Familienbeihilfe, natürlich auch den Familienzeitbonus, das Schul­startgeld – alles, was da darunter fällt.

Wir werden natürlich auch weiterhin die Familien ins Zentrum unserer Entlastungsmaßnahmen stellen, denn – Herr Abgeordneter, du hast es gesagt – die Familien sind der Kern und das Rückgrat unserer Gesellschaft, und daher – und das ist auch meine Aufgabe – versuchen wir abseits von konkreten familienpolitischen Maßnahmen, bei allen Entlastungsmaßnahmen auch die Familienkonstellationen mitzudenken.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Frau Minister, Österreich hat eine große Tradition der Familienunterstützung in der Familiengesetzgebung. Kaum ein anderes Land in Europa unterstützt Familien so umfangreich wie eben Ös­terreich. Das sind drei Ebenen: finanzielle Unterstützungen, bei denen wir schon seit vielen Jahren auf gutem Wege unterwegs sind; Sachleistungen wie eben Kindergärten, Gratisbusfahrten und so weiter, mit denen wir Fami­lien wirklich auch sehr gut unterstützen. Nur im Bereich der steuerlichen Un­terstützung waren wir nicht ganz vorne mit dabei. Alle familienrelevanten Familienverbände haben diese Forderung seit vielen Jahren erhoben.

Mit der Einführung des Familienbonus wurde eine Lücke geschlossen. Nun sind wir auch in diesem Bereich, der steuerlichen Entlastung, ganz an der Spitze mit dabei. Nun haben wir Veränderungen und Verbesserungen beim Familienbonus Plus gemacht.

Meine Frage lautet: Wie schauen diese Veränderungen beim Familienbonus aus? Und wie viel Geld steht für 2023 in diesem Bereich zur Verfügung?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundes­kanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Ja, genau – wir haben eben diese drei Säulen der Familienentlastung: die finanziellen Entlastungen, von denen ich gerade gesprochen habe; die Sachleistungen sozusagen, das ist auch alles, was der Bund den Ländern beispielsweise im Bereich der Kinderbetreuung zur Verfügung stellt, um die Kinderbetreuungsangebote auszubauen. Und die dritte Säule sind die steuerlichen Entlastungen.

In allen Säulen haben wir in diesem Jahr nachgezogen, so auch bei den steuerlichen Entlastungen. Wir haben uns auf die Erhöhung des Familienbonus von 1 500 auf 2 000 Euro verständigt und auch auf die Erhöhung des Kindermehrbetrages von 250 auf 550 Euro. Das ist eine Maßnahme, die beson­ders bei jenen, die nicht vollumfänglich vom Familienbonus profitieren, weil sie eben noch nicht so viel verdienen, zum Tragen kommt. Das ist besonders für alleinerziehende Mütter wichtig und daher auch aus der frauenpolitischen Perspektive ganz wichtig.

Rund 950 000 Familien und 1,6 Millionen Kinder profitieren in unserem Land davon im Ausmaß von 1,6 Milliarden Euro. Sie werden steuerlich entlastet.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Frau Abgeordnete Holzleitner. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.