10.43

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundes­kanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte meine letzte Sitzung in diesem Haus in diesem Jahr auch dafür nut­zen, dass ich für die Zusammenarbeit mit Ihnen allen Danke sage. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit im nächsten Jahr und freue mich auch auf die konstruktiven Vorschläge im Familienausschuss.

Ich glaube, diese Zusammenarbeit hat in diesem Jahr viel bewirkt. Wir haben ja – deshalb möchte ich das nicht immer so punktuell darstellen – ein breites Sys­tem an Unterstützungsmaßnahmen für Familien. Ich denke, es ist es wert, dass man das einfach noch einmal erwähnt.

Wir haben auf der einen Seite finanzielle Unterstützungsleistungen für Familien, bei denen wir in diesem Jahr viel erreicht haben, nämlich bei der Familien­beihilfe, beim Kinderbetreuungsgeld. Auch wenn wir den Unterhaltsvorschuss debattieren, haben wir da immer wieder Reformen und auch Erhöhungen auf den Weg gebracht.

Wir haben die Sachleistungen für die Familien, Stichwort Kinderbetreuung. Da investieren wir als Bund 1 Milliarde Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung.

Wir haben die Familienberatungsstellen, fast 400 Familienberatungsstellen in ganz Österreich, die für die Familien da sind, die wir in den letzten Jahren auch finanziell stärker unterstützen, damit sie wirklich für jede Familie, die einen Platz braucht, einen haben.

Und wir haben die steuerlichen Entlastungen. Den Familienbonus Plus gibt es ja noch nicht so lange, und wir haben ihn jetzt nach wenigen Jahren auch erhöht und immer wieder an die Anforderungen der neuen Zeit angepasst.

Ich denke daher, dass uns mit den Reformen, die wir in diesem Jahr schon auf den Weg gebracht haben, vieles gelungen ist. Wenn ich nur an das Kinder­betreuungsgeld und die wichtigen Dinge für die Eltern denke, etwa daran, dass der Familienzeitbonus, wenn man ihn bekommt, danach wieder vom Kin­derbetreuungsgeld abgezogen wird – ja, das mögen jetzt technische Details sein, aber das sind Dinge, die die Familien wahnsinnig ärgern! Ich glaube, es ist uns viel gelungen, um solche Hürden, bürokratische Hürden, aber auch inhaltli­che Hürden, beim Bezug des Kinderbetreuungsgeldes zu entfernen.

Auch in der Digitalisierung – wir haben ein neues digitales System, Fabian, wo alle Familienleistungen zusammenkommen. Es erleichtert es den Familien enorm beim Bezug der Leistungen, dass man nicht die Zettelwirtschaft hat und wieder jeden Zettel einscannen und dann hochladen muss.

Wir haben den Eltern-Kind-Pass neu aufgestellt. Ich möchte es in dieser Runde noch einmal sagen: Ja, selbstverständlich wird der Eltern-Kind-Pass weiterhin eine finanzierte Leistung bleiben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Er ist ein zentrales Element für die Gesundheit der Säuglinge und zur Reduktion des Säuglings­sterbens und daher eine absolute Erfolgsgeschichte, die wir nun auch weiterspinnen.

Mit den weiteren heutigen Reformen, nämlich bei den Erleichterungen für jene Eltern, die Kinder mit Behinderungen haben, und auch mit der Erhöhung der Zuverdienstgrenze, glaube ich, gehen wir gemeinsam gut in das neue Jahr. Vielen Dank auch für die Signale, die ich gerade vernommen habe, dass Sie diesen Erleichterungen auch zustimmen. Ich glaube, das ist auch ein schönes Signal, dass wir wirklich immer versuchen, konstruktiv, gemeinsam miteinander an Schrauben zu drehen. Ich freue mich, auch wenn es nicht immer leicht ist, auf die Zusammenarbeit mit Ihnen im neuen Jahr. Da wird uns sicher, so hoffe ich, auch mit breiter parlamentarischer Mehrheit im Familienbereich da und dort et­was gelingen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.46

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.