13.45
Abgeordneter Karl Schmidhofer (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie! Werte Zuseher:innen, die Sie diese Sitzung zu Hause mitverfolgen! Dieser Antrag – wir haben es bereits von den Vorrednern gehört – enthält eine Verlängerung der notwendigen Bestimmungen aus dem 1. und 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz.
Das ist letztlich notwendig, wie wir gehört haben. Es bringt auch mit sich, dass wir in diesem Antrag unter anderem auch die Verlängerung der Offenlegungsfristen für die Jahresabschlüsse für die Wirtschaft mitbehandeln.
Es wird mit dieser Verlängerung für Vereine und Gesellschaften auch die Möglichkeit geschaffen, dass über Video beziehungsweise Kommunikationsmittel mit Bildübertragung gearbeitet werden kann. Das hat sich in den letzten Jahren bewährt, es hat sich gut eingespielt. Es ist auch dieser Bundesregierung zu danken, dass wir in den Monaten gelernt haben, mit dieser technischen Ausstattung umzugehen.
Letztlich ist das auch ein Vorteil –und das sollte man auch bedenken, wenn nach dem 30.6. diese Geschichten wieder auslaufen –, sodass wir vielleicht doch einiges in das Dauerrecht überführen können. Dazu haben sich auch die Vorredner geäußert, nämlich dass man darüber reden kann. Es wäre wirklich auch ein Vorteil in der Abwicklung für Gesellschaften, bei denen man jetzt an Sitzungen physisch teilnehmen muss, dass man dann eventuell auch über Bildübertragung dabei sein kann. Das spart einerseits Zeit, andererseits würde es natürlich auch Ressourcen sparen, wenn man bedenkt, dass man oft bundesländerübergreifend zu solchen Versammlungen oder Sitzungen fahren muss und man sich das dann ersparen könnte.
Man muss sich bei allen bedanken, die mit diesem Instrument gut arbeiten konnten – bei den aufgezählten Vereinen beziehungsweise Gesellschaften, bei den Rechtsanwälten, allen, die bei Gericht zu tun hatten –, dass man diese Zeit auch wirklich gut genutzt hat, keine Fristen versäumt hat und letztlich gut arbeiten konnte.
Ich darf mich jedenfalls für die Zustimmung bedanken, sodass gut weitergearbeitet werden kann. – Frau Ministerin, auch Ihnen und Ihrem Team herzlichen Dank, und ein Dank dem Ausschuss! Wir haben gehört, dass die SPÖ natürlich auch mitgehen wird, und ich freue mich, dass wir das heute beschließen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
13.48
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Dr.in Alma Zadić zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Frau Bundesministerin.