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Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause vor den TV-Geräten! Vielleicht hängt es mit Weihnachten zusammen (Abg. Einwallner – erheitert -: Ja!), vielleicht aber auch mit etwas ganz anderem, dass so viel an Einigkeit besteht, wenn es um diese positiven Veränderungen geht, die in zwei Richtungen zielen.

Zum einen einmal, vereinfachen wir den Personalgewinnungsprozess beim österreichischen Bundesheer, zum anderen, geben wir, nach beinahe zehn Jahren, unseren Grundwehrdienern endlich – ja, und auch den Zivildie­nern – finanziell entsprechende Anerkennung. Ich danke Ihnen allen schon im Vorhinein dafür. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

So viel an Einigkeit darüber hat – das haben einige der Damen und Herren Ab­geordneten schon angesprochen –, ohne Zweifel, mit Sicherheit mit dem 24. Februar, mit dem Beginn des Angriffskrieges Putins auf die Ukraine, zu tun.

Sie hat allerdings noch mit etwas anderem zu tun – nämlich damit, dass es seit Beginn der Pandemie die Soldatinnen und Soldaten und Zivilbediensteten meines Ressorts waren, die Seite an Seite mit der Bevölkerung gestanden sind, geholfen und unterstützt haben, 24/7, in allen Krisen, die wir in den letzten Jahren erleben mussten. Daher möchte ich an dieser Stelle allen Soldatinnen und Soldaten und den Zivilbediensteten meines Ressorts für ihren unglaublichen Einsatz ein ganz großes Dankeschön aussprechen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Sie waren es, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die dafür gesorgt haben, dass wir das entsprechende Budget für das österreichische Bundes­heer zur Verfügung haben – 16 Milliarden Euro alleine für die nächsten vier Jah­re. Wir haben ein Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz beschlossen, das es uns erstmals ermöglicht, über diese Legislaturperiode hinweg bis zum Jahr 2032 Planbarkeit zu haben, um das österreichische Bundesheer zu einer modernen Armee zu machen. Ich danke Ihnen dafür. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Einige von Ihnen haben es schon angesprochen: Das sind Meilensteine, die wir gemeinsam gesetzt haben und die wir noch setzen werden. Es ist aber noch sehr vieles möglich und notwendig, um das österreichische Bundesheer tat­sächlich modern und einsatzfähig zu machen und für diese vielen Risiken und Kri­sen, denen wir uns gegenübersehen, vorzubereiten. Ich bitte Sie darum, dass Sie unsere Soldatinnen und Soldaten auch weiterhin unterstützen, um das Ziel zu erreichen, unser Land und seine Bevölkerung in schwierigen Zeiten entspre­chend zu verteidigen und zu schützen.

Ich bedanke mich bei Ihnen für die Einigkeit in dieser Sache. Sicherheit darf kein parteipolitisches Mascherl haben – schon gar nicht die militärische. Ich dan­ke Ihnen für die Zusammenarbeit im vergangenem Jahr! Ich wünsche je­dem Einzelnen von Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, nur das Beste für Weihnachten und ein wunderbares neues Jahr! – Vielen Dank; danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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